Die designierte slowenische EU-Kommissarin Alenka Bratusek ist am Widerstand des Europaparlaments gescheitert. Abgeordnete der Ausschüsse für Umwelt und Industrie votierten am Mittwochabend in Brüssel mit großer Mehrheit gegen die sozialliberale Politikerin, berichtete ein Sprecher der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP).
112 Parlamentarier stimmten demnach gegen sie, nur 13 für sie, 2 enthielten sich. Die slowenische Regierung will nun schnell einen neuen Kandidaten vorschlagen.
Bratusek war für den herausgehobenen Posten einer Vizepräsidentin für die Energieunion vorgesehen. Ihr wurde vorgeworfen, sich de facto selbst für das Brüsseler Amt nominiert zu haben. Sie hatte bei ihrer Anhörung in der Volksvertretung einen schwachen Eindruck hinterlassen.
Andere Kommissions-Anwärter, die als umstritten galten, bekamen Rückendeckung. So befürworteten die Abgeordneten mehrheitlich die Kandidatur des konservativen Spaniers Miguel Arias Cañete für den Posten des Klima- und Energiekommissars. Er hielt bis vor kurzem Anteile an Ölfirmen.
Es solle nun sichergestellt werden, dass noch in diesem Monat über die neue Kommission von Präsident Jean-Claude Juncker abgestimmt werde, damit diese pünktlich zum 1. November starten kann. Nach bisherigen Plänen ist das Votum für den 22. Oktober geplant.
Das Parlament kann bei der Bildung der neuen Kommission nicht über einzelne Kandidaten entscheiden, sondern nur über das gesamte Gremium mit insgesamt 27 Kommissaren. Der christsoziale Juncker hat bereits die Zustimmung der Volksvertretung.
Bei Abstimmungen im zuständigen Fachausschuss bekamen am Abend auch die beiden designierten Wirtschafs-Vizepräsidenten Jyrki Katainen und Valdis Dombrovskis sowie Jonathan Hill (Finanzmarkt) und Pierre Moscovici (Wirtschaft und Finanzen) deutliche Mehrheiten. Insbesondere Hill und Moscovici waren zuvor umstritten gewesen.
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