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Russland soll Arbeitsbedingungen für Menschenrechts-Gruppen nicht einschränken

16.01.200617:26

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat Russland aufgefordert, die Arbeitsbedingungen für Menschenrechts-Gruppen nicht einzuschränken.

Das neue Gesetz zur schärferen Kontrolle von Nicht-Regierungs-Organisationen müsse so angewendet werden, dass es ihre Arbeit nicht behindere, sagte Merkel bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau. Präsident Putin verteidigte das neue Gesetz und erklärte, die Tätigkeit ausländischer Organisationen werde nicht beeinträchtigt. Merkel sprach Putin auch auf den Konflikt in Tschetschenien an. Hier seien sie und der russische Präsident nicht unbedingt einer Meinung, erklärte die Kanzlerin. Ein weiteres Thema des fast dreistündigen Gesprächs in Moskau waren internationale Konflikte wie der Atomstreit mit dem Iran. Hier wollen beide Seiten ihre Schritte eng miteinander abstimmen.

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