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Türkei zu Militäreinsatz bereit

03.10.201406:42
Das Parlament in Ankara billigte am Donnerstagabend Militäreinsätze in Syrien und im Irak
Das Parlament in Ankara billigte am Donnerstagabend Militäreinsätze in Syrien und im Irak

Die Türkei reiht sich in die internationale Allianz zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ein. Nach langer Debatte stimmte das Parlament in Ankara am Donnerstagabend Militäreinsätzen in Syrien und im Irak zu.

Einige türkische Panzer stehen schon an der syrischen Grenze. Nach einem Parlamentsbeschluss dürften sie nun auch darüber rollen. Dort versuchen Kurden, den Vormarsch brutaler IS-Extremisten zu stoppen.

Nach langem Zögern beteiligt sich die Türkei an der internationalen Allianz zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das Parlament in Ankara billigte am Donnerstagabend Militäreinsätze in Syrien und im Irak. Damit kann die türkische Regierung ab sofort in den beiden Nachbarländern mit Bodentruppen oder anderen militärischen Mitteln gegen Terrororganisationen vorgehen.

Der Westen wollte die Türkei seit Wochen eng in eine Koalition gegen die IS-Extremisten einbinden. Doch der Nato-Partner sträubte sich und begründete dies lange mit der Sorge um - inzwischen freigelassene - türkische Geiseln in IS-Hand. Zudem stehen die im syrisch-türkischen Grenzgebiet gegen den IS kämpfenden kurdischen Volksschutzeinheiten der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe. Die verbotene PKK hat der Türkei vorgeworfen, den IS zu unterstützen.

In der Türkei stimmten 298 Abgeordnete für die Resolution, 98 votierten dagegen. Einer Meldung der Nachrichtenagentur Anadolu zufolge erlaubt sie dem Land nicht nur den Kampf gegen den IS, sondern auch gegen andere Gruppen wie die PKK. Noch ist allerdings unklar, ob oder wann Ankara von dem Mandat zum Militäreinsatz Gebrauch machen wird.

Vor der Parlamentsabstimmung sagte Verteidigungsminister Ismet Yilmaz nach Anadolu-Angaben: «Rechnen Sie nicht mit einem Schritt direkt nach der Verabschiedung der Erlaubnis.» Der IS beherrscht weite Landstriche in Syrien und im Irak. Die Extremisten stehen an mehreren Orten in Syrien an der Grenze des Nato-Landes.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich für die Schaffung einer militärisch geschützten Pufferzone in Syrien ausgesprochen. Kurdische Organisationen verdächtigen die türkische Regierung, unter dem Vorwand einer solchen Zone kurdische Gebiete besetzen zu wollen.

Seit mehr als zwei Wochen versuchen die Extremisten, die an der Grenze gelegene nordsyrische Stadt Kobane einzunehmen. Dort toben heftige Gefechte zwischen Kämpfern der Terrormiliz und kurdischen Einheiten. Es gebe Befürchtungen, dass Kobane (Arabisch: Ain al-Arab) jeden Moment in die Hände der Dschihadisten fallen könnte, sagte der Leiter der in Großbritannien ansässigen syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman. Die kurdischen Volksschutzeinheiten bereiten sich auf Straßenkämpfe vor. Viele Menschen verließen aus Angst vor einem Massaker die Stadt.

Die USA und ihre Verbündeten bombardierten am Donnerstag erneut IS-Ziele südlich und östlich von Kobane. Die US-Regierung hatte in der vergangenen Woche ihre Luftangriffe auf IS-Kämpfer vom Irak auf Syrien ausgedehnt. Fünf arabische Staaten unterstützen sie dabei. Die deutsche Regierung genehmigte derweil umfangreiche Rüstungsexporte an einige arabische Staaten, die sich auch an der Anti-IS-Allianz beteiligen. Unter anderem erhielt Katar Panzer und Spätfahrzeuge. Auch das autokratisch regierte Saudi-Arabien bekommt Waffen aus Deutschland.

dpa/sh - Bild: AdemAltan/AFP

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