"Wir haben immer gesagt (...), dass in der derzeitigen Situation etwa fünf Länder 75 Prozent aller Asylanträge in Europa erhalten", sagte der Sprecher von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Montag mit Blick auf Zahlen vom Vorjahr. "Wir haben immer sehr deutlich gemacht, dass viele Mitgliedsstaaten, mindestens zehn bis elf, sich mehr anstrengen müssen." Allerdings könne Brüssel die Hauptstädte nicht zwingen.
Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière hatte zuvor im Magazin "Der Spiegel" eine gerechtere Verteilung von Asylbewerbern in Europa und "gesamteuropäische Solidarität" gefordert. Flüchtlingskontingente sollten auf alle EU-Länder verteilt werden. Voraussetzungen dafür machte der Minister nach Angaben des "Spiegel" Anfang September in einem Brief an Malmström deutlich. Darin forderte er unter anderem eine rasche Abarbeitung von Asylanträgen etwa in Italien sowie eine bessere Überwachung der EU-Außengrenzen.
Malmströms Sprecher sagte, das Schreiben werde "sorgfältig geprüft". Allerdings könne die EU-Kommission die Staaten nicht zu Umverteilungen oder Quotenregelungen zwingen. "Solch ein Projekt oder solch eine Idee wäre nur auf freiwilliger Basis machbar. Deshalb denke ich, dass das vor allem eine Angelegenheit für die Mitgliedsstaaten ist."
dpa/okr
