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EU-Parlament stimmt Ernennung von Kommission zu

09.02.201017:45

Mit überraschend großer Mehrheit und mehr als dreimonatiger Verspätung hat das Europaparlament der Ernennung einer neuen EU-Kommission zugestimmt.

Die Abgeordneten votierten in Straßburg für 26 Kommissionsmitglieder, die unter der Führung des bereits zuvor bestätigten José Manuel Barroso in den kommenden fünf Jahren die wichtigste Behörde Europa führen sollen. Zu ihnen gehört auch als belgischer EU-Kommissar der ehemalige Außenminister Karel De Gucht. Er wird in der Kommission für Handelsfragen zuständig sein. Die Kommission soll an diesem Mittwoch die Arbeit aufnehmen.
«Ich betrachte das als ein Mandat für politische Kühnheit», sagte Barroso unmittelbar nach der Wahl. Zuvor hatten Abgeordnete verschiedener Parteien den Kommissionspräsidenten zu mutigeren Initiativen für Europa als während seiner ersten fünfjährigen Amtszeit zwischen 2004 und 2009 aufgefordert. «Es ist nun Zeit zum Handeln», sagte EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek. Die Kommission hätte bereits am 1. November die Arbeit aufnehmen sollen, doch wurde der Amtsantritt durch die Verspätung bei der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages verzögert.

dpa/pm

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