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Kiew sieht Entspannung in Ostukraine

11.09.201408:30
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko

Russland habe 70 Prozent seiner Kämpfer aus der Konfliktregion abgezogen, sagte Präsident Poroschenko. Am Donnerstag sollen Gefangene ausgetauscht werden.

Im Kriegsgebiet im Osten der Ukraine hat sich die trotz einer brüchigen Waffenruhe nach Angaben der Regierung in Kiew erstmals spürbar beruhigt. Russland habe 70 Prozent seiner Kämpfer aus der Konfliktregion abgezogen, sagte Präsident Petro Poroschenko mit Verweis auf Geheimdienstinformationen.

Im Donbass war es am Mittwoch nach Angaben der Behörden in Kiew und auch der pro-russischen Separatisten insgesamt ruhig. Die Ukraine begann unterdessen mit dem Bau von Befestigungsanlagen an der Grenze zu Russland. «Geplant sind zwei Verteidigungslinien», teilte die Pressestelle der «Anti-Terror-Operation» in Kiew mit.

Unabhängig davon will Regierungschef Arseni Jazenjuk entlang der Grenze auch eine rund 2300 Kilometer lange Mauer bauen lassen. Seit Beginn der Waffenruhe gruppiert Kiew seine Einheiten im Konfliktgebiet um, wie Poroschenko mitteilte. Dies sei nicht für einen Angriff auf Separatisten gedacht, sondern für die Verteidigung des Staatsgebiets.

«Wir müssen bereit sein zum Partisanenkrieg», sagte er. Einen Einsatz ausländischer Soldaten schloss er aus. «Das ist die Sache der ukrainischen Streitkräfte», sagte der Staatschef. Mit Blick auf den angeblichen Abzug russischer Kämpfer sagte er: «Das gibt uns die Gelegenheit für eine friedliche Lösung des Konflikts.»

Am Vorabend hatten sich Poroschenko und Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Telefonat zufrieden über die Feuerpause geäußert. In Moskau zeigte Putin jedoch erneut seine Sympathien für die Separatisten. Der Präsident habe in einer Kirche Kerzen für die Aufständischen angezündet, meldete die Agentur Interfax.

Poroschenko stellte mehr Autonomierechte für die Ostukraine in Aussicht. Eine Abspaltung des von den Separatisten kontrollierten Gebiets schloss er aber aus. Am kommenden Mittwoch soll sich das Parlament in Kiew mit dem Thema befassen. Der Präsident brachte zudem ein Gesetz auf den Weg, das Strafmaßnahmen gegen Russland ermöglicht.

Ein für Mittwoch geplanter Gefangenenaustausch zwischen den Separatisten und der Führung in Kiew  wurde auf diesen Donnerstag verschoben. Schätzungen zufolge haben die Aufständischen derzeit noch etwa 500 Soldaten in ihrer Hand. Die Regierung soll ihrerseits rund 300 Kämpfer gefangen halten.

dpa/est/jp - Bild: Mykola Lazarenko (afp)

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