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Zehn Nato-Staaten stellen sich IS-Miliz entgegen

05.09.201417:44
Nato-Gipfel in Wales: US-Präsident Barack Obama, der britische Premier David Cameron und Nato-Generalsektratär Anders Fogh Rasmussen
Nato-Gipfel in Wales: US-Präsident Barack Obama, der britische Premier David Cameron und Nato-Generalsektratär Anders Fogh Rasmussen

Der Kampf gegen die Terrormiliz IS ist schwierig - politisch und militärisch. Auf dem Nato-Gipfel bildete sich eine Zehner-Gruppe, die den Kampf in die Hand nehmen will. Außerdem wurde eine "Truppe für sehr schnellen Einsatz" beschlossen.

Eine Gruppe von zehn Nato-Ländern unter Führung der USA und Großbritanniens will sich der Terrormiliz IS im Irak entgegenstellen. Der Allianz gehören auch Deutschland, Frankreich, Italien, Australien, Dänemark, Kanada, Polen und die Türkei an.

Der scheidende Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begrüßte das Engagement einzelner Mitgliedsstaaten mit Blick auf die US-amerikanischen Luftschläge gegen die Miliz. Als Bündnis wolle die Nato Ausbildungskapazitäten zur Verfügung stellen, um dem Irak unter einer neuen Regierung die Ertüchtigung seiner Armee zu ermöglichen.

Die US-Armee hatte in den vergangenen Wochen mehr als 100 Luftangriffe auf Stellungen der IS im Irak geflogen. Die Terrormiliz hatte zuvor erhebliche Gebiete in Syrien und im Irak unter ihre Kontrolle gebracht. Das Pentagon hatte jedoch immer betont, dass die US-Anstrengungen gegenwärtig nur ausreichten, um ein weiteres Vordringen der sunnitischen Terrorgruppe zu vermeiden. Um sie zu besiegen, sei eine größere Allianz vonnöten.

Britische Regierungsquellen legten Wert darauf, dass die Mitgliedschaft in der Allianz keineswegs bedeute, dass jedes Land militärisch aktiv werde. US-Außenminister John Kerry und der britische Premier David Cameron schlossen erneut den Einsatz von Bodentruppen gegen den IS aus. Dies stelle für die USA "eine rote Linie" dar, die nicht überschritten werden solle.

Truppe für schnellen Einsatz

Die Staats- und Regierungschefs der 28 Alliierten beschlossen am Freitag auf ihrem Gipfel in Wales den sogenannten Readyness Action Plan (sinngemäß: Plan für höhere Bereitschaft). Er zielt auf den Schutz der ost- und mitteleuropäischen Partner, die sich von Russland bedroht fühlen.

Zentrales Element ist eine "Speerspitze" der schnellen Eingreiftruppe (Nato Response Force). Es geht um mehrere Tausend - vermutlich 3000 bis 5000 - Soldaten aller Waffengattungen, die im Krisenfall binnen zwei bis fünf Tagen in Einsatzbereitschaft versetzt werden können, erläuterte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.

Die Soldaten der Einheiten sollen nur mit leichtem Gepäck ausgerüstet sein. Fahrzeuge, Waffen, Munition und andere Ausrüstung werden den Plänen zufolge in möglichen Einsatzländern gelagert. Die "Speerspitze" soll abwechselnd von mehreren Verbündeten gestellt werden.

Nächster Gipfel 2016 in Polen

Der nächste Gipfel der Nato-Staats- und Regierungschefs wird 2016 in Polen stattfinden. Das gab Polens Präsident Bronislaw Komorowski auf dem Nato-Gipfel bekannt. Damit findet die nächste große Tagung des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses erstmals seit dem Gipfel 2008 in Bukarest wieder in einem osteuropäischen Land statt.

In Newport wurde die Ankündigung am Freitag als politisches Signal gewertet. Die Politik der Nato gegenüber Russland und die Frage der Stationierung von Truppen in den osteuropäischen und baltischen Mitgliedsstaaten nahm großen Raum der Beratungen ein.

Rasmussen: Feuerpause muss jetzt umgesetzt werden

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die zwischen der Ukraine und Russland vereinbarte Feuerpause mit Zurückhaltung begrüßt. "Der nächste Schritt ist es, diese Vereinbarung in gutem Glauben umzusetzen. Und das bleibt abzuwarten", sagte er nach dem Ende des Nato-Gipfels. "Ich hoffe, dass dieses Schritt der Beginn eines konstruktiven politischen Prozesses sein könnte." Rasmussen fügte hinzu: "Ich würde es begrüßen, wenn dies ein aufrichtiger Versuch wäre, die Gewalt zu stoppen."

dpa/km - Bild: Saul Loeb/AFP

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