Der umstrittene Fahrdienst Uber ist in Deutschland verboten worden. Uber kündigte an, gegen das Verbot in Berufung zu gehen. Das Landgericht Frankfurt/Main hatte in einem Eilverfahren eine einstweilige Verfügung erlassen. Ohne eine offizielle Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz dürfe das Unternehmen keine Fahrgäste mehr befördern, ordnete das Gericht an. Bei Zuwiderhandlung drohen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft. Klägerin war die Taxi Deutschland Servicegesellschaft. Die Taxifahrer sehen in dem Angebot von Uber unlauteren Wettbewerb. Bei Uber befördern private Autofahrer Fahrgäste gegen ein geringes Entgelt.
Im April hatte das Brüsseler Handelsgericht entschieden, dass Uber in Brüssel seine Dienste nicht mehr anbieten darf, solange die Fahrer nicht über einen Taxischein verfügen. Seitdem wurden 13 Fahrer erwischt.
dpa/vrt/sh
