China hat im Streit um seine Exportbeschränkungen für seltene Erden bei der Welthandelsorganisation (WTO) erneut eine Niederlage einstecken müssen.
Das WTO-Schiedsgericht wies am Donnerstag die Berufung Chinas gegen seine frühere Entscheidung zurück, wonach Peking mit Ausfuhrquoten für seltene Erden gegen Regeln des freien Welthandels verstoße.
Peking habe auch bei seiner Berufung nicht nachweisen können, dass die Einschränkungen für den Export der vor allem für den Bau von Geräten wie Handys oder Flachbildschirmen benötigen Rohstoffe gerechtfertigt seien. Die WTO hatte zuvor einer entsprechenden Klage der EU, der USA und Japans gegen die chinesische Praxis Recht gegeben.
Aus China kommen über 90 Prozent der seltenen Erden. Es hatte die Exportbeschränkungen damit begründet, dass es seine Umwelt und natürlichen Ressourcen schonen wolle. Die WTO hatte hingegen bemängelt, dass die Rohstoffe nur für den Export beschränkt, jedoch dem chinesischen Binnenmarkt uneingeschränkt zur Verfügung gestellt werden.
EU-Handelskommissar Karel De Gucht erklärte, die Entscheidung der WTO sende "ein klares Signal aus, dass Exportbeschränkungen nicht genutzt werden können, um heimische Industrien auf Kosten ausländischer Wettbewerber zu schützen oder zu fördern." Er gehe davon aus, dass China seine Regelungen nun zügig in Einklang mit internationalen Vorgaben bringen werde.
dpa/rkr - Bild: Georges Gobet (afp)
