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Medwedew kündigt weitere Reformen an

24.12.200915:30

Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat in einer ungewöhnlich lebhaften Fernsehdiskussion demokratische Defizite eingeräumt und weitere Reformen angekündigt.

Der Kremlchef sagte bei einem Interview mit den Generaldirektoren von drei russischen TV-Sendern, dass die Modernisierung des riesigen Landes Zeit brauche. Er sei kein Anhänger revolutionärer Methoden.
Medwedews Interviewpartner fragten für russische Verhältnisse erstaunlich kritisch, berichtet der DPA-Korrespondent, und fielen dem Kremlchef mitunter auch ins Wort. Den Vorwurf, die Reformversprechen könnten im Sand verlaufen und Medwedew selbst könne zu einer «Parodie seiner selbst» werden, wies der Präsident zurück. Bei dem Schlagabtausch hielt Medwedew auch an seinen Plänen für die Justizreform fest. Wer politischen Druck oder mit Geld Einfluss auf Gerichtsurteile ausübe, müsse bestraft werden.
Der Kremlchef rief wie zuletzt in seinen Internetbeiträgen dazu auf, sich den Herausforderungen einer Modernisierung zu stellen. So verlangte er einmal mehr, die Abhängigkeit von Rohstoffexporten zu reduzieren.

dpa/fs

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