Als Reaktion auf den Vormarsch der extremistischen Isis-Milizen im Irak dringt US-Außenminister John Kerry mit Nachdruck auf die Bildung einer Einheitsregierung in Bagdad. Kerry traf am Dienstag zu einem unangekündigten Besuch in den kurdischen Autonomiegebieten im Nordirak ein. In der kurdischen Hauptstadt Erbil wolle er die Führung dazu bringen, sich an einer neuen irakischen Regierung zu beteiligen, meldete der Nachrichtenkanal Al-Arabiya am Dienstag.
Bereits am Vortag hatte Kerry überraschend Bagdad besucht. Auch dort pochte er in Gesprächen mit führenden Politikern darauf, schnell eine Einheitsregierung aus Schiiten, Sunniten und Kurden zu bilden. Kerry hofft, mit einem solchen Bündnis den Isis-Vormarsch und den Zerfall des Landes stoppen zu können. «Der Irak steht vor einer existenziellen Bedrohung, und die irakischen Führer müssen dieser Bedrohung mit der gebotenen Eile begegnen», sagte er.
Allerdings weigern sich sunnitische, kurdische und auch schiitische Politiker, den schiitischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki erneut zum Regierungschef zu wählen. Ihm wird seit langem vorgeworfen, die Sunniten im Land zu diskriminieren. Der Regierungschef ist seit 2006 im Amt und strebt nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl im Mai eine dritte Amtszeit an.
Die Kurden genießen im Nordirak eine weitgehende Autonomie. So haben sie eine eigene Regierung. Zuletzt waren jedoch Rufe nach einem eigenen kurdischen Staat wieder lauter geworden. Der kurdische Präsident Massud Barsani deutete am Montag in einem CNN-Interview an, bald die formelle Unabhängigkeit zu suchen. «Die Zeit ist reif, dass die Kurden ihre Zukunft bestimmen», sagte er.
Reaktion auf den weiteren Vormarsch der Isis
Kerrys Besuche sind eine Reaktion auf den weiteren Vormarsch der extremistischen Sunnitenmiliz Islamischer Staat im Irak und in Syrien (Isis), die weite Teile des Nordens und Westens des Landes beherrscht. Laut Medienberichten sollen mutmaßliche Isis-Kämpfer nun auch die größte irakische Ölraffinerie in Baidschi vollständig eingenommen haben. Der rund 200 Kilometer nördlich von Bagdad gelegene Ort ist strategisch bedeutend. Dort steht auch ein Kraftwerk, von dem aus Bagdad mit Strom versorgt wird.
Laut dem Nachrichtenportal «Al-Sumaria» bombardierte die irakische Armee Baidischi und schickte Verstärkungen in die Stadt. Der Nachrichtensender Al-Arabiya berichtete von schweren Kämpfen der irakischen Armee mit Isis-Kämpfern nördlich von Bagdad, unter anderem bei der Stadt Bakuba sowie in der Region um die Stadt Samarra.
Die USA hatten angekündigt, das irakische Militär im Kampf gegen Isis zu unterstützen. Washington setzt auf einen möglichst kurzen Einsatz von rund 300 Soldaten als Militärberater im Irak. Die USA wollen die schlecht ausgerüstete irakische Armee auch mit Material versorgen. Zugleich betonte Kerry in Bagdad, die USA seien zu einem Militärschlag bereit - noch bevor eine neue Regierung stehe.
Mutmaßliche Isis-Kämpfer haben nach einem Bericht der Zeitung «Washington Post» in Dörfern im Norden des Iraks Dutzende Menschen getötet. Ein örtlicher Polizeichef sprach von mindestens 55 Getöteten. Unter den Opfern waren den Angaben zufolge zwei kleine Mädchen.
dpa/est/mh - Bild: Brendan Smialowski (afp)
