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G7: Ukraine-Krise, die Rolle Russlands und Syrien

05.06.201412:04

An Tag zwei haben die sieben führenden Industrienationen über die Weltwirtschaft, die Energieversorgung und den Klimawandel beraten. Im Mittelpunkt stand aber erneut die Ukraine-Krise.

Die mächtigen Staatenlenker haben Brüssel wieder verlassen. Zum ersten Mal überhaupt hat die Gruppe der sieben führenden Industrienationen - das sind die USA, Kanada, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und die EU - in der belgischen Hauptstadt getagt.

Eigentlich hätte das Treffen im russischen Sotschi stattfinden müssen, doch wegen des russischen Vorgehens auf der Krim wurde Russlands Präsident Wladimir Putin ausgeladen und das Treffen nach Brüssel verlegt. Obwohl Putin nicht am Tisch saß, war er das Hauptthema bei den Beratungen.

"Putin kann jetzt noch einlenken und wieder zurückkehren auf den Pfad des internationalen Rechts", machte US-Präsident Barack Obama am Nachmittag auf seiner Pressekonferenz klar. Nur wenn Russland einen Schritt auf den Westen zu mache, könne man wieder so etwas wie Vertrauen aufbauen.

Die G7 stellen vier konkrete Forderungen an Russland: Putin muss mit dem neu gewählten ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zusammenarbeiten, seine Truppen von der ukrainischen Grenze abziehen, die Gasversorgung in der Ukraine gewährleisten und  pro-russische Separatisten von Reisen in die Ukraine abhalten.

Hält sich Russland nicht daran, dann drohen die G7 mit härteren Wirtschaftssanktionen, erklärt EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. "Wir sind bereit, die gezielten Sanktionen zu verstärken und zusätzliche bedeutsame restriktive Maßnahmen zu verhängen, um den Preis, den Russland zu zahlen hat, in die Höhe zu treiben, wenn die Ereignisse das erfordern."

Feierlichkeiten zum D-Day

Beim Treffen in Brüssel hieß es aber auch, die Probleme müssten konstruktiv gelöst werden und die Gesprächsmöglichkeiten mit Russland weiter genutzt werden. Eine solche Gelegenheit ergibt sich schon Donnerstagabend in Paris, wo Putin zu Gast sein wird und unter anderem mit Frankreichs Präsident François Hollande dinieren wird.

Am Rande der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Alliierten-Landung am Freitag in der Normandie hat Putin sogar einem Gespräch mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Poroschenko zugestimmt. Auch der französische Präsident François Hollande hofft auf eine Entspannung der Situation. "Wir werden morgen eine Gedenkfeier zum Zweiten Weltkrieg abhalten. Die könne aber auch dem Frieden heute und in Zukunft dienlich sein", sagte Hollande.

Neben der Ukraine ging es bei den G7-Beratungen in Brüssel auch um Syrien. Der Westen bezeichnet die Wiederwahl von Präsident Baschar al-Assad in dem Bürgerkriegsland als "Farce". Diese Abstimmung habe keinerlei Wert. Das Ergebnis sei bereits vorab bekannt gewesen. Außerdem könne man überhaupt nicht nachvollziehen, wie es zustande gekommen sei.

Bild: Saul Loeb (afp)

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