Gegner der Embryonenforschung sind mit ihrer europäischen Bürgerinitiative bei der EU-Kommission gescheitert. Die EU-Behörde werde nicht mit einem Gesetzesvorschlag auf diese umstrittene Initiative reagieren, teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit und verwies auf Gesetze von EU-Staaten und Europaparlament.
Die Unterstützer der Initiative «One of Us» («Einer von uns») hatten in Brüssel 1,7 Millionen Unterschriften vorgelegt. Sie verlangten von der Kommission, Forschungsaktivitäten zu verbieten und nicht mehr länger zu finanzieren, «die die Zerstörung menschlicher Embryos erfordern».
Der Lissabon-Vertrag hat 2009 die Möglichkeit der Europäischen Bürgerinitiative für die Bürger neu geschaffen. Sie soll Europäern die Gelegenheit geben, sich in die EU-Politik einzumischen. Solche Aktionen müssen mindestens eine Million Unterstützer finden.
Es war die zweite EU-Bürgerinitiative nach dem Bündnis gegen Wasserprivatisierung namens «Right2Water» (Recht auf Wasser). Im März hatte die EU-Kommission ebenfalls entschieden, dass das von 1,68 Millionen Menschen verlangte «Recht auf Wasser» nicht durch Brüssel garantiert werden könne - sondern nationale Angelegenheit sei.
Die EU-Institutionen müssen sich mit solchen Forderungen beschäftigen - umsetzen müssen sie sie aber nicht. Die EU-Kommission entscheidet, ob sie einen Gesetzesvorschlag macht oder nicht.
dpa/fs
