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Schwedens Außenminister warnt vor Minimallösung bei der Suche nach Ratspräsident

19.11.200913:45

Kurz vor dem EU-Sondergipfel heute Abend in Brüssel hat Schwedens Außenminister Bildt vor einer Minimallösung bei der Besetzung der neuen Spitzenämter gewarnt.

Es sei zu befürchten, dass ein Teil der EU-Staats- und Regierungschefs nicht bereit sei, sich auf einen starken Ratspräsidenten zu einigen, schreibt Bildt in seinem Internet-Blog. Dies aber wäre eine verpasste historische Chance. Mit dem Lissabon-Vertrag habe Europa die Möglichkeit, sich international als neue Kraft zu etablieren. Der Vertrag sieht neben einem ständigen Ratspräsidenten auch den Posten eines Hohen Repräsentanten für die Außen- und Sicherheitspolitik vor. Obwohl viele Namen im Gespräch sind, darunter Premierminister Van Rompuy, gibt es bislang keine Favoriten.

dradio/mh

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