Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) mit ihrem Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker geht als stärkste Kraft aus den Europawahlen hervor. Sie errang 28,1 Prozent der Stimmen, teilte das Europaparlament in Brüssel in einer Prognose mit. Vor fünf Jahren waren es noch 35,7 Prozent gewesen.
Mit 25,7 Prozent kam die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz auf Platz zwei. Auf Platz drei liegen die Liberalen mit 9,85 Prozent. Rechtsorientierte und populistische Parteien kamen auf insgesamt rund 18 Prozent. Ob es am rechten Rand eine neue Fraktion geben wird, ist noch offen.
Mit dem Sieg sind Junckers Chancen auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten gestiegen. Die Staats- und Regierungschefs schlagen den Chef der Brüsseler Behörde vor, müssen dabei aber das Wahlergebnis berücksichtigen. Das Europaparlament pocht deshalb darauf, dass die stärkste Fraktion den Kommissionspräsidenten stellt. Bis die Personalentscheidung steht, könnte es aber noch Wochen dauern.
Niedrige Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen in der EU ist praktisch unverändert auf ihrem extrem niedrigen Stand geblieben. Nach einer ersten Schätzung, die auf einem Nachrichtenblog des Europaparlaments veröffentlicht wurde, gaben gut 43 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei den Wahlen im Jahr 2009 waren es exakt 43 Prozent gewesen.
Die Wahlbeteiligung ist von Land zu Land traditionell ganz unterschiedlich. In einigen Ländern wie Belgien und Luxemburg herrscht Wahlpflicht. In Deutschland betrug die Wahlbeteiligung nach ersten Schätzungen knapp 48 Prozent nach 43,3 Prozent im Jahr 2009. Am niedrigsten war der Wert in der Slowakei mit 13 Prozent sowie in Tschechien mit 19,5 Prozent.
Insgesamt waren in den 28 Staaten der Europäischen Union 400 Millionen Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.
dpa/mh - Bild: Peter Muhly (afp)
