Mario Draghi spielt auf Zeit: Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hat die Märkte mit der Aussicht auf eine baldige Lockerung der Geldpolitik beruhigt - sollte die Inflation auf längere Sicht extrem niedrig bleiben. "Der EZB-Rat vertritt einstimmig die Absicht, innerhalb seines Mandats auch unkonventionelle Instrumente einzusetzen, um den Risiken einer zu langanhaltenden Phase niedriger Inflation wirksam entgegenzutreten", sagte Europas oberster Währungshüter am Donnerstag in Brüssel. Das könne schon im Juni passieren, wenn neue EZB-Prognosen zur Teuerung und zum Wirtschaftswachstum vorliegen.
Vorerst hält die Notenbank ihr Pulver aber trotz der nach wie vor sehr niedrigen Inflation trocken. Der EZB-Rat beschloss bei seiner auswärtigen Sitzung in Brüssel, den Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von 0,25 Prozent zu belassen.
Experten hatten mit der Zinspause gerechnet, nachdem die Jahresteuerung im Euroraum im April von 0,5 Prozent im Vormonat auf 0,7 Prozent gestiegen war. Allerdings liegt die Inflation damit weiter deutlich unterhalb der EZB-Zielmarke von knapp zwei Prozent.
Mario Draghi rechnet damit, dass die Teuerung in den kommenden Monaten auf dem niedrigen aktuellen Niveau verharren wird und danach nur langsam anzieht. Erst Ende 2016 werde sie sich wieder der EZB-Zielmarke annähern. DZ-Bank-Experte Jan Holthusen erklärte: "Auch wir gehen nicht von einem erneuten Rückgang der Inflationsrate aus, so dass die EZB in den kommenden Monaten keinen Anlass für erneute expansive Maßnahmen haben sollte."
Während Draghi die Entwicklung von Energie- und Nahrungsmittelpreisen für den Großteil des Inflationsrückgangs verantwortlich macht, bereitet auch der starke Euro den Geldpolitikern zunehmend Sorgen. Zwar sei der Wechselkurs kein geldpolitisches Ziel, betonte der Italiener: "Aber er ist sehr wichtig für die Preisstabilität und das Wirtschaftswachstum."
Ein hoher Wechselkurs verbilligt Importe und drückt die Teuerung damit zusätzlich. Gleichzeitig werden Waren aus dem Euroraum auf den Weltmärkten teurer, was die Exporteure und damit die Konjunktur belastet.
Forderungen nach gezielter Schwächung des Euro zurückgewiesen
Gleichzeitig wies Draghi aber Forderungen nach einer gezielten Schwächung des Euro klar zurück, wie sie zuletzt etwa Frankreichs neuer Ministerpräsident Manuel Valls formuliert hatte: "Wir sind dankbar für diese Ratschläge und akzeptieren die Meinungen, aber wir sind unabhängig." Würde die EZB solchen Aufforderungen folgen, würde dies ihre Glaubwürdigkeit beschädigen, warnte Draghi.
Schon mehrfach hatte der EZB-Präsident gewarnt: Je länger die Inflation niedrig ist, umso größer seien die Risiken eines weiter sinkenden Preisauftriebs - und damit die Gefahren für eine Schwächung der Konjunktur, weil sich Verbraucher und Investoren in Erwartung eines weiteren Preisverfalls zurückhalten könnten. Denkbare Instrumente sind schwere geldpolitische Geschütze wie etwa umfangreiche Anleihekäufe oder Geldschwemmen für die Banken.
Bisher setzen Europas Währungshüter auf die Konjunkturerholung im Euroraum. Zieht das Wachstum deutlich an, steigt der Preisdruck automatisch. EU-Kommission und OECD trauen den Euroländern 2014 ein Wachstum von 1,2 Prozent zu nach minus 0,4 Prozent im Vorjahr. Draghi betonte aber am Donnerstag, dass eine Eskalation der Ukraine-Krise ernste wirtschaftliche Folgen haben könnte.
Harald Schmidt und Marion Trimborn, dpa - Bild: John Thys (afp)
