Der französischen Großbank BNP Paribas droht eine milliardenschwere Strafe in den USA. Die Bußgelder könnten die bisherigen Rückstellungen von 1,1 Milliarden US-Dollar "weit" überschreiten, erklärte das Institut am Mittwoch bei der Vorlage seiner Quartalsbilanz in Paris. Es gebe ein hohes Maß an Unsicherheiten wegen der möglichen Strafe. Das Institut steht im Verdacht, bei Geschäften mit Staaten wie Iran, Kuba und dem Sudan jahrelang gegen US-Sanktionen verstoßen zu haben.
Im ersten Quartal verbesserte das französische Institut dank eines Sondereffekts seinen Überschuss um 5,2 Prozent auf knapp 1,7 Milliarden Euro. Hauptgrund war die vollständige Übernahme der belgischen Bank Fortis. Der Vorsteuergewinn von BNP sackte hingegen um 3,7 Prozent auf 2,55 Milliarden Euro ab. Sowohl im Investmentbanking als auch im Privatkundengeschäft gingen die Ergebnisse deutlich zurück.
Offizielles Schuldeingeständnis der Franzosen
Laut "New York Times" wollen die Strafermittlungsbehörden in den USA bei BNP eine harte Linie fahren. Sie drängen sogar auf ein offizielles Schuldeingeständnis der Franzosen, wie die Zeitung unter Berufung auf mit dem Fall vertraute Rechtsanwälte berichtete. Es wäre das erste Mal seit 1989, dass eine Großbank damit auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen wird.
Zuletzt hatten sich die Strafermittler in den USA bei Vergehen von Banken eher zurückgehalten und Verfahren in Kooperation mit den Finanzaufsehern gegen hohe Vergleichszahlungen eingestellt. Grund war vor allem, dass sie die möglichen Folgen für das gesamte Finanzsystem fürchteten. Im schlimmsten Fall müssten die Finanzaufseher verurteilten Banken nämlich die Lizenz entziehen.
Laut "New York Times" soll es inzwischen Absprachen zwischen den Staatsanwälten und den Finanzaufsehern geben, dass BNP auch bei einem Schuldbekenntnis ihre US-Lizenz behalten darf. Die Bank hat in den USA nicht nur einen großen Teil ihres Investmentbankings, ihr gehört auch die Filialbank BancWest mit Millionen Kunden. Wegen Verstößen gegen US-Sanktionen hatten US-Aufseher in den vergangenen Jahren Strafen von insgesamt 3,2 Milliarden US-Dollar gegen verschiedene Banken verhängt.
dpa/cd - Archibbild: Ian Langsdon (epa)
