Einen Monat nach der staatlich gelenkten Parlamentswahl in Nordkorea hat die Oberste Volksversammlung wie erwartet Machthaber Kim Jong Un an der Staatsspitze bestätigt. Kim wurde auf der konstituierenden Sitzung der Versammlung erneut zum Vorsitzenden der Nationalen Verteidigungskommission gewählt, wie nordkoreanische Medien am Mittwoch berichteten. Die Abgeordneten seien angesichts dieses "historischen Moments" in "stürmische Hurra-Jubelrufe ausgebrochen". Daneben wählte das Parlament weitere Mitglieder der Kommission und bildete das Kabinett um.
Die Nationale Verteidigungskommission gilt als das wichtigste Entscheidungsgremium des Landes, ihr Vorsitzender ist laut Verfassung "oberster Führer". Der nach abweichenden Angaben 30 oder 31 Jahre alte Kim hat das Amt seit zwei Jahren inne. Seine erneute Ernennung zum Kommissionsvorsitzenden galt als Formsache, nachdem er bereits am 9. März in die Volksversammlung gewählt worden war.
Choe Ryong Hae, der derzeit als die Nummer zwei hinter Kim gilt, rückte auf einen der drei Stellvertreter-Posten des Machthabers in der Kommission vor. Choe leitet unter anderem die politische Hauptverwaltung der Volksarmee.
Im Zuge der Kabinettsumbildung wurde der 79-jährige frühere Botschafter in der Schweiz, Ri Su Yong, zum neuen Außenminister ernannt. Im Dezember hatte es noch im Ausland Gerüchte gegeben, Ri sei den jüngsten politischen Säuberungen des Regimes zum Opfer gefallen.
Das protokollarische Staatsoberhaupt des Landes, Kim Yong Nam, sowie Premierminister Pak Pong Ju blieben auf ihren Posten. Beobachter rechneten nach der Sitzung nicht damit, dass es in naher Zukunft zu größeren politischen Kursänderungen des Regimes kommt.
Scheinparlament
Die Volksversammlung wird im Ausland als Scheinparlament bezeichnet. Sie tritt normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der Arbeiterpartei ratifiziert.
Die Macht im Staat war Kim Jong Un nach dem Tod seines Vaters und langjährigen Alleinherrschers Kim Jong Il Ende 2011 übertragen worden. Wie sein Vater ist Kim Jong Un Kommissionsvorsitzender, Oberbefehlshaber der 1,2 Millionen Mann starken Volksarmee und zugleich Chef der herrschenden Arbeiterpartei.
Das kommunistische Regime hatte im Dezember Kims Onkel Jang Song Thaek wegen angeblichen Hochverrats hinrichten lassen. Jang galt lange als zweitmächtigster Mann des Regimes. Er war unter anderem Stellvertreter seines Neffen in der Verteidigungskommission.
Bei der offiziell alle fünf Jahre stattfindenden Parlamentswahl können die Bürger Nordkoreas nur mit "Ja" oder "Nein" und nur für einen vorher von der Partei ausgewählten Kandidaten stimmen. Alle 687 Kandidaten waren nach Berichten der staatlichen Medien auch diesmal mit 100 Prozent Zustimmung gewählt geworden.
dpa - Bild: kns/afp
