Die türkische Regierung hat den Zugang zur Videoplattform Youtube blockiert. Es sei eine Vorsichtsmaßnahme, weil dort abgehörte Telefonate veröffentlicht worden seien, in denen es um mögliche Militäreinsätze in Syrien ging. Dies gefährde die nationale Sicherheit der Türkei, sagte Außenminister Davutoglu. Die Täter würden hart bestraft. Ministerpräsident Erdogan hatte Youtube in den vergangenen Wochen immer wieder kritisiert, nachdem dort Telefonmitschnitte online gestellt wurden, die ihn kompromittierten.
In einer online gestellten Audioaufnahme beraten mehrere Männer - mutmaßlich Davutoglu und Vertreter von Geheimdienst und Militär - über einen Militäreinsatz in Syrien und ob ein rechtfertigender Grund dafür notfalls geschaffen werden könnte. Wenige Stunden nach der Veröffentlichung durch Unbekannte wurde Youtube gesperrt. Die Medienaufsicht verhängte eine Nachrichtensperre.
Die Telekombehörde ordnete die Blockade nur einen Tag nach einer einer juristischen Schlappe für die Regierung von Ministerpräsiden Erdogan an. Ein Verwaltungsgericht in Ankara hatte angeordnet, dass die Vollstreckung der Twitter-Sperre ausgesetzt werden müsse.
EU kritisiert Sperre
Die für die digitale Wirtschaft zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes kritisierte die YouTube-Sperre. «Das ist noch eine verzweifelte und traurige Entscheidung in der Türkei», schrieb Kroes auf Twitter. «Ich unterstütze alle Forderungen nach wirklicher Freiheit und Demokratie. In Europa stehen wir für ein offenes Internet - und freie Meinungsäußerung darin.»
dpa/jp - Bild: Ozan Kose (afp)
