USA verurteilen Twitter-Blockade in der Türkei

Washington sei "tief besorgt", dass den Menschen in der Türkei Zugang zu dieser Informationsquelle versperrt wird, was auch das Recht auf Meinungsfreiheit unterminiere.

Die USA verurteilen die Twitter-Blockade in der Türkei. Washington sei „tief besorgt“, dass den Menschen in der Türkei Zugang zu dieser Informationsquelle versperrt wird, was auch das Recht auf Meinungsfreiheit unterminiere, erklärte das Weiße Haus am Freitag. Dies laufe den Prinzipien der Demokratie zuwider. Die USA hätten der Regierung in Ankara ihre Sorge deutlich gemacht und sie aufgerufen, Pressefreiheit zu gewähren.

Der für die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zuständige Erweiterungskommissar Füle erklärte, die Freiheit zu kommunizieren, sei ein grundlegender Wert der Europäischen Union. Auch der türkische Staatspräsident Gül distanzierte sich von dem Schritt.

Die türkische Telekommunikationsbehörde hatte den Kurznachrichtendienst Twitter am Freitag blockiert. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den soziale Medien massiv gedroht. Twitter wird in der Türkei auch als Enthüllungsplattform genutzt – Erdogan ist durch eine Reihe von Korruptionsvorwürfen unter Druck geraten. In zehn Tagen sind Kommunalwahlen in der Türkei.

dpa/rkr

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