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Nordkoreas Regime lässt neues Parlament wählen

09.03.201407:17

Die Wahlen gelten als Formsache. Die Bürger können in jedem Bezirk nur mit «Ja» oder «Nein» für einen Kandidaten stimmen, der zuvor vom Regime bestimmt wurde.

Das kommunistische Regime in Nordkorea hat am Sonntag erstmals unter der Herrschaft von Kim Jong Un Wahlen zur Obersten Volksversammlung abgehalten. Bis zum Mittag (Ortszeit) hätten mehr als 65,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, berichteten die Staatsmedien.

Die Parlamentswahlen gelten als Formsache. In jedem der 687 Wahlkreise tritt jeweils nur ein Kandidat an, der vorher von der herrschenden Arbeiterpartei oder der Regierung bestimmt worden ist. Nach Ansicht von Beobachtern will der junge Machthaber Kim Jong Un, der vor mehr als zwei Jahren die Nachfolge seines gestorbenen Vaters Kim Jong Il angetreten hatte, seine Stellung mit der Wahl konsolidieren.

Die Volksversammlung ist nominell das höchste Machtorgan des Staates. Sie tritt aber normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich für nur wenige Tage zusammen. Auf den Sitzungen werden weitgehend vorher gefasste Beschlüsse der Arbeiterpartei ratifiziert.

dpa/jp

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