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Ministertreffen zwischen Israel und Palästinensern

02.09.200916:47

Fünf Monate nach Amtsübernahme der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu haben erstmals Minister aus Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde Gespräche geführt.

Sie sprachen unter anderem über israelische Kontrollposten, Visa für palästinensische Geschäftsleute, medizinische Ausrüstungen sowie gemeinsame Wirtschaftszonen und das geplante neue Mobilfunknetz für das Westjordanland. Bei dem ersten Ministertreffen ging es nicht um die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen.
Die Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat seit Monaten Treffen mit Ministern der rechtsgerichteten und siedlerfreundlichen Regierung in Israel vermieden. Ein Grund dafür ist die Befürchtung der Palästinenser, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu seine Vorstellung von einem «Wirtschaftsfrieden» umsetzen will. Netanjahu hatte in der Vergangenheit mehrfach zu verstehen gegeben, dass die Autonomiebehörde zuerst die Wirtschaft, die Sicherheitslage und die Rechtsstaatlichkeit im Westjordanland verbessern müsse, bevor Israel ein Friedensabkommen schließen werde.

dpa fs

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