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Rechnungshof: Frankreich droht erneut Scheitern an Defizitziel

11.02.201413:51
Der französische Rechnungshof-Präsident Didier Migaud
Der französische Rechnungshof-Präsident Didier Migaud

In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht kommt der Rechnungshof in Paris zu dem Schluss, dass die Steuereinnahmen um bis zu sechs Milliarden Euro geringer ausfallen könnten als von der Regierung prognostiziert.

Das hochverschuldete Frankreich droht auch dieses Jahr an seinen Zielen zur Defizitreduzierung zu scheitern. In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht kommt der Rechnungshof in Paris zu dem Schluss, dass die Steuereinnahmen um bis zu sechs Milliarden Euro geringer ausfallen könnten als von der Regierung prognostiziert. Zudem wird die Umsetzbarkeit der geplanten Ausgabenkürzungen angezweifelt.

Angesichts der "zahlreichen Unsicherheiten und signifikanten Risiken" sei es derzeit "nicht sicher", dass die Neuverschuldungsquote wie geplant auf 3,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) reduziert werden könne, kommentierte Rechnungshof-Präsident Didier Migaud. Seinen Angaben zufolge wird Frankreich vermutlich auch für das abgelaufene Jahr seine Ziele noch einmal nach unten korrigieren müssen. Die Regierung hatte zuletzt mit einem Defizit von 4,1 Prozent gerechnet.

Eigentlich hatte Frankreich sein Defizit bereits 2013 unter die Maastrichter Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung drücken müssen. Wegen der hohen Arbeitslosigkeit und schwierigen Konjunkturlage hat die zweitgrößte Volkswirtschaft der EU aber nun Zeit bis 2015.

dpa/mh - Bild: Thomas Samson (afp)

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