Wegen der Korruptionsaffäre in der Türkei sind für Freitag neue Massenproteste gegen die Regierung geplant. Die Kundgebungen sollen in der Hauptstadt Ankara und in Istanbul stattfinden. Hintergrund sind Bestechungsvorwürfe um illegale Goldgeschäfte mit dem Iran und Genehmigungen für umstrittene Bauprojekte.
Die Affäre reicht weit bis in die politischen und wirtschaftlichen Eliten der Türkei hinein. Im Zuge der Ermittlungen gerieten auch Söhne von Ministern ins Visier der Justiz und wurden in Untersuchungshaft genommen.
Ministerpräsident Erdogan betrachtet die Affäre als Verschwörung gegen seine Person. Seine Partei leitete inzwischen ein Ausschlussverfahren gegen drei Abgeordnete ein, die sich kritisch zu dem Thema geäußert hatten. Dem bisherigen Kulturminister Ertugrul Günay sowie den Abgeordneten Erdal Kalkan und Haluk Özdalga werde vorgeworfen, Partei und Regierung mit ihren Bemerkungen geschadet zu haben, wie türkische Medien am Freitag berichteten.
Özdalga hatte im Korruptionsskandal an Präsident Abdullah Gül appelliert, sich in die Krise einzuschalten. Kalkan kam dem Ausschluss zuvor, indem er über Twitter seinen Austritt aus der AKP erklärte. "Unser Volk ist nicht dumm", schrieb er.
Für Schlagzeilen sorgte in der Türkei am Freitag die Ablösung des Istanbuler Staatsanwalts Muammer Akkas von seinen Korruptionsermittlungen. Er war am Donnerstag von dem Fall abgezogen worden, bei dem regierungskritischen Medienberichten zufolge auch im Umfeld von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ermittelt wurde.
Akkas hatte öffentlich beklagt, auf ihn sei Druck ausgeübt worden. Die Polizei habe seine Anordnung ignoriert, Verdächtige festzunehmen. Die Regierung hat zahlreiche ranghohe Polizisten austauschen lassen, darunter den Polizeichef Istanbuls. Ihr wird vorgeworfen, die Korruptionsermittlungen behindern zu wollen.
Der Korruptionsskandal erschüttert die Türkei seit zehn Tagen und hat zum Rücktritt von drei Ministern geführt. Erdogan besetzte am Mittwoch zehn seiner 26 Kabinettsposten neu.
dradio/dpa/mh - Bild: Bulent Kilic (afp)
