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Obama droht mit Veto gegen neue Iran-Sanktionen

20.12.201309:15
“Ich bin einer von Millionen, die durch Nelson Mandelas Leben inspiriert wurden”, sagt US-Präsident Barack Obama
“Ich bin einer von Millionen, die durch Nelson Mandelas Leben inspiriert wurden”, sagt US-Präsident Barack Obama

Schärfere Sanktionen würden die Chancen auf eine Beilegung des Atomkonflikts mit dem Iran gefährden. Eine im November in Genf erreichte Vereinbarung sieht vor, dass Teheran in den nächsten sechs Monaten Teile seines Atomprogramms einfriert.

Das Weiße Haus hat gedroht, eine mögliche Verschärfung der Iran-Sanktionen im US-Kongress zu durchkreuzen. US-Präsident Barack Obama werde einen solchen Gesetzentwurf nicht unterzeichnen, bekräftigte Regierungssprecher Jay Carney am Donnerstag in Washington. Schärfere Sanktionen würden die Chancen auf Beilegung des Atomkonflikts mit dem Iran gefährden.

Mehrere US-Senatoren brachten einen neuen Antrag ein, der schärfere Sanktionen fordert, falls Teheran nicht das kürzlich ausgehandelte Übergangsabkommen einhalten sollte. Zu den Senatoren gehört auch Senator Robert Menendez, Vorsitzender des Senatsausschusses für Außenbeziehungen.

Die im November in Genf erreichte Vereinbarung sieht vor, dass Teheran in den nächsten sechs Monaten Teile seines Atomprogramms einfriert. Im Gegenzug sollten einige Sanktionen gelockert werden. Der Westen verdächtigt den Iran, Atomwaffen erlangen zu wollen. Teheran sagt, das Atomprogramm diene nur friedlichen Zwecken.

dpa/jp - Bild: Brendan Smialowski (afp)

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