Bei Europas Liberale herrscht Uneinigkeit über die Frage, wer für die Fraktion der Liberalen in das Rennen um den EU-Kommissionsvorsitz geschickt werden soll. Der Ex-Premier und liberale Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, Guy Verhofstadt, sowie der amtierende EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn halten an ihrer Kandidatur fest.
Bei einem Treffen der europäischen Liberalen in Brüssel erhielten jetzt der niederländische Premierminister Mark Rutte und der deutsche FDP-Politiker Christian Lindner einen Vermittlungsauftrag.
Guy Verhofstadt soll sich auf die Zustimmung von zwölf nationalen liberalen Parteien stützen können. Olli Rehn habe 13 Parteien hinter sich, heßst es. Die liberalen Parteien in Europa müssen über die Spitzenkandidatur am 1. Februar in geheimer Wahl entscheiden.
Auch europäische Konservative stellen Spitzenkandidaten auf
Nach den Sozialdemokraten wollen nun auch die europäischen Konservativen einen gemeinsamen Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai aufstellen. Das wurde bei einem Treffen der Europäischen Volkspartei (EVP) am Donnerstag in Meise bei Brüssel beschlossen, berichteten Teilnehmer. Damit könnte der frühere luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker gegen den deutschen SPD-Politiker Martin Schulz antreten. Der Sieger hat Chancen auf die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Die EVP legte einstimmig ein Verfahren zur Aufstellung ihres Spitzenmannes fest. Bis Januar können Kandidaten ihren Hut in den Ring werfen, im März soll dann die Nominierung beschlossen werden.
Da das Europarlament im Vertrag von Lissabon verstärkte Kompetenzen bei der Benennung des EU-Kommissionspräsidenten erhalten hat, soll nach Vorstellung vieler Parlamentarier der siegreiche Kandidat Nachfolger von José Manuel Barroso an der Spitze der Kommission werden. Die EVP hatte lange gezögert, sich auf das Verfahren einzulassen.
Der Christsoziale und frühere Chef der Eurogruppe Juncker wurde immer wieder als möglicher Kandidat der Konservativen genannt. Er signalisierte bereits, wieder an einem europäischen Spitzenamt interessiert zu sein. Die Sozialdemokraten haben schon vor einiger Zeit den SPD-Politiker Schulz nominiert.
Der derzeitige Parlamentspräsident sagte am Donnerstag in Brüssel, Juncker sei ein "brillanter Europapolitiker", der ganz sicher "ein sehr reputierlicher Kandidat" wäre. "Wir brauchen genau das: dass sich geeignete Kandidaten einen Wettbewerb um ein exekutives Amt liefern." Damit werde auch ein Spannungselement bei der Europawahl erzeugt.
Europapolitiker hoffen auch darauf, dass die zuletzt sehr geringe Wahlbeteiligung bei der Europawahl durch ein Duell der Spitzenkandidaten beflügelt werden könnte. Allerdings hatte Kanzlerin Angela Merkel immer wieder betont, dass es "keinen Automatismus" zwischen dem Ergebnis der Europawahl und der Besetzung des Chefsessels in der EU-Kommission gebe.
belga/dpa/rkr - Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)
