Angesichts wachsender Spannungen mit China hat die japanische Regierung am Dienstag eine Änderung ihrer bisherigen Sicherheitsstrategie beschlossen. Beispielsweise sollen die "Selbstverteidungskräfte", wie Armee, Luftwaffe und Seestreitkräfte heißen, künftig eine "proaktive" Rolle spielen.
Die neue Sicherheitsstrategie legt großen Wert auf starke Sicherheitsbeziehungen zwischen Japan und den USA als Gegengewicht zum wachsenden militärischen Einfluss Chinas in der Region. Auch die Richtlinien für Waffenexporte sollen geändert werden. Bislang verbietet Japan Waffenexporte in kommunistische Länder sowie in Staaten, die unter einem UN-Waffenembargo stehen oder in internationale Konflikte verwickelt sind.
Die Regierung beschloss ferner, die See- und Luftüberwachung auszubauen. Aufgebaut werden soll unter anderem eine Spezialeinheit, die in der Lage sein soll, entlegene Inseln im Fall einer Besetzung zurückzuerobern. Hintergrund ist der Konflikt um eine unbewohnte Inselgruppe im Ostchinesischen Meer, auf die Japan und China zugleich Anspruch erheben.
Peking hatte im November eine Luftverteidigungszone im Ostchinesischen Meer erlassen, in der sich ausländische Flugzeuge identifizieren und Anweisungen seiner Luftwaffe folgen sollen. Die USA und Japan erkennen die Zone allerdings nicht an. Die neue Strategie Tokios ist ein Hinweis auf eine deutliche Veränderung im Vergleich zur bisherigen Politik.
dpa/br/rkr
