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Atom-Unterhändler ringen in Genf um Durchbruch

08.11.201318:23
US-Außenminister John Kerry bei der Ankunft in Genf
US-Außenminister John Kerry bei der Ankunft in Genf

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Genf scheinen vielversprechend. Die Hoffnung auf einen Durchbruch wächst. Aber Israel ist strikt gegen eine Zwischenlösung mit Teheran.

Im Streit um das iranische Atomprogramm haben sich gleich mehrere westliche Außenminister in die Verhandlungen über eine Zwischenlösung eingeschaltet. Damit wuchsen am zweiten Tag der Gespräche in Genf die Hoffnungen auf einen diplomatischen Durchbruch.

"Wir haben eine delikate und sehr komplizierte Phase der Verhandlungen erreicht und müssen nun das schriftliche Abkommen vorbereiten", sagte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghchi. US-Außenminister John Kerry sagte nach seiner Ankunft in Genf, in wichtigen Punkten gebe es noch keine Übereinstimmung.

Auch Kerrys Amtskollegen William Hague, Guido Westerwelle und Laurent Fabius trafen in Genf ein. Ein Sprecher von Fabius in Paris sagte: "Die Verhandlungen sind vorangekommen. Vielleicht gibt es für die Minister die Chance, weitere Fortschritte zu erleichtern." Westerwelle sagte: "Die Atomverhandlungen mit Iran sind jetzt in einer wichtigen Phase. Wir wollen in Genf gemeinsam darauf hinarbeiten, eine Verständigung auf den Weg zu bringen."

Übergangslösung

Auf dem Verhandlungstisch in Genf liegt eine Übergangslösung, wie es aus Delegationskreisen hieß. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden. In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherzustellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Atomwaffen arbeitet.

Die neue Regierung in Teheran will diese Sorge ausräumen. Sie fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen. In Genf verhandelt seit Donnerstag die sogenannten 5+1-Gruppe mit dem Iran - bestehend aus den fünf UN-Vetomächten China, Großbritannien, Frankreich, Russland und den USA sowie Deutschland.

Am Donnerstagabend zeigten sich beide Seiten zufrieden mit dem ersten Verhandlungstag. "Wir machen Fortschritte", sagte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Michael Mann. Auch Sarif bezeichnete die Verhandlungen als äußerst positiv. Israel wird sich nach Worten seines Regierungschefs Benjamin Netanjahu nicht durch eine mögliche Vereinbarung der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran im Atomkonflikt binden lassen. "Israel lehnt sie (die Vereinbarung) vollkommen ab", zitierte ihn die Zeitung "Haaretz".

dpa/mh - Bild: Fabrice Coffrini (afp)

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