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Noch immer kein Termin für Syrien-Friedensgespräche

06.11.201307:45
Der UN-Gesandte Lakhdar Brahimi am Dienstag in Genf
Der UN-Gesandte Lakhdar Brahimi am Dienstag in Genf

Internationale Diplomaten beraten in Genf, wie sie die syrischen Bürgerkriegsparteien an einen Tisch bringen. Strittige Punkte gibt es auch zwischen den Mittlern. Noch steht nicht einmal der Termin.  

Für die Friedensgespräche der syrischen Bürgerkriegsparteien ist immer noch kein Termin gefunden. Die Vereinten Nationen, die USA und Russland hätten bisher kein Datum festlegen können, sagte der UN-Gesandte Lakhdar Brahimi am Dienstag in Genf nach einem Treffen mit hochrangigen amerikanischen und russischen Diplomaten. Alle drei Parteien hofften weiterhin, dass die Gespräche noch vor Jahresende stattfinden könnten. Eine neue Vorbereitungsrunde sei für den 25. November angesetzt.

Die Arabische Liga hatte zuvor den 23. November als Termin für die Friedensgespräche vorgeschlagen. Allerdings sollte es am Dienstag zunächst darum gehen, wie die syrische Regierung und die zerstrittene Opposition überhaupt an den Verhandlungstisch gebracht werden können.

Die Diplomaten einigten sich auf einen Einladungstext, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Verhandlungskreisen erfuhr. Diesen Informationen zufolge soll die Einladung der syrischen Regierung und der Opposition zugehen, dazu weiteren Staaten, die sich mit um die Beendigung des Konflikts bemühten. Zuvor hatte die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass berichtet, dass UN-Generalsekretär Ban Ki Moon plane, die Einladung an die Regierung in Damaskus, die Opposition und weitere vom Krieg betroffene Länder zu schicken.

Bei der Zerstörung seiner Chemiewaffen arbeitet das Assad-Regime nach Angaben der Vereinten Nationen aber konstruktiv mit. Damaskus zeige sich kooperativ, sagte die Leiterin der gemeinsamen Mission der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), Sigrid Kaag, am Dienstag in New York. Syrien muss nach der Resolution des UN-Sicherheitsrates bis Mitte 2014 seine über 1000 Tonnen Chemiewaffen komplett vernichten. Ende Oktober hatte das Land bereits fristgemäß alle Produktionsanlagen zerstört.

Syrische Rebellen erobern großes Regime-Waffenlager

Die Aufständischen in Syrien haben nach erbitterten Kämpfen ein riesiges Waffenlager in der Provinz Homs erobert. "In den frühen Morgenstunden gelang es uns, das Arsenal in Muhin einzunehmen", bestätigte Luai al-Mokdad, der Sprecher der Rebellenarmee FSA, am Mittwoch telefonisch der Nachrichtenagentur dpa in Beirut.

Das Waffenlager der Streitkräfte des Machthabers Baschar al-Assad ist das zweitgrößte seiner Art in Syrien. Das staatliche syrische Fernsehen berichtete von den Kämpfen um das Arsenal, teilte aber keine Einzelheiten mit.

dpa/sh - Bild: Fabrice Coffrini (afp)

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