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NSA-Affäre: Ströbele sieht Aussagebereitschaft von Snowden

01.11.201311:53

Rückt eine Anhörung des US-Enthüllers Edward Snowden im NSA-Skandal näher? Der deutsche Grünen-Bundestagsabgeordnete Ströbele hat den 30-Jährigen in Moskau getroffen. Angeblich ist Snowden zur Aussage bereit.

Der in Russland untergetauchte Enthüller und Ex-Geheimdienstexperte Edward Snowden hat Bereitschaft signalisiert, Deutschland bei der Aufklärung des NSA-Skandals zu helfen. Snowden habe klar zu erkennen gegeben, dass er, solange die NSA die Aufklärung blockiere, bereit sei, nach Deutschland zu kommen, auch dort auszusagen, sagte der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele nach einem dreistündigen Treffen mit Snowden am Donnerstag in Moskau.

Umstände und rechtliche Details müssten noch geklärt werden. Eine Befragung Snowdens durch Parlamentarier oder Vertreter der Bundesanwaltschaft könnte auch in dessen russischem Asyl stattfinden. Snowden hat Ströbele einen Brief, der an Bundesregierung, Bundestag und Generalbundesanwalt adressiert ist, mitgegeben.

Snowden hat als Mitarbeiter der National Security Agency (NSA) tausende Dokumente kopiert, die seit dem Sommer von Journalisten nach und nach veröffentlicht werden. Die US-Regierung wirft dem 30-Jährigen Landesverrat vor und sucht ihn per Haftbefehl. Seit dem 23. Juni hält er sich in Russland auf, Moskau hat ihm fürs Erste politisches Asyl gewährt und lehnt die von den USA geforderte Auslieferung strikt ab.

Das Abhören des Handys der deutschen Kanzlerin Angela Merkel oder Spähangriffe der NSA auf 35 Top-Politiker weltweit haben zu erheblicher internationaler Kritik an den USA gesorgt.

dpa/mh

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