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Europawahlen in Großbritannien und Niederlanden

04.06.200913:02

In Großbritannien und den Niederlanden haben heute Morgen die Wahlen zum neuen Europaparlament begonnen.

Insgesamt können in den 27 EU-Staaten bis Sonntagabend rund 350 Millionen Menschen über die neue Zusammensetzung des Europaparlaments abstimmen. Belgien wählt wie der Großteil der Mitgliedsstaaten am Sonntag.
In Großbritannien kann die Wahl über die Zukunft des angeschlagenen Premierministers Gordon Brown entscheiden, der in einer tiefen Regierungskrise steckt. Dominierendes Thema der vergangenen Wochen im Königreich war ein Spesenskandal, bei dem sich Politiker aller Parteien auf Kosten der Steuerzahler bereichert hatten. Letzte Umfragen hatten der regierenden Labour-Partei ein historisches Wahldebakel vorausgesagt. Stärkste Kraft werden demnach die oppositionellen Konservativen. Vor allem kleinere Parteien dürften durch Stimmen von Protestwählern zulegen.
In den Niederlanden wird mit einem weiteren Erstarken der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit (PVV) gerechnet. Sie macht laut Umfragen den regierenden Christ- und Sozialdemokraten ernsthaft Konkurrenz. Die PVV setzte im Europawahlkampf erneut auf anti-islamische Stimmungen. Auf die Holländer wird in der EU auch besonders geachtet, weil sie 2005 bei einer Volksabstimmung mit über 60 Prozent das europäische Grundgesetz verwarfen.
Trotz Kritik durch die EU-Kommission wollen die Niederlande bereits heute Abend die inoffiziellen Wahlresultate bekanntgeben. Die Kommission hatte alle Mitgliedsländer gedrängt, die jeweiligen Wahlergebnisse erst am Sonntagabend zu veröffentlichen, um die Wahlen nicht zu beeinflussen.

dpa/pma

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