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Atomverhandlungen in Genf - Iran mit neuem Vorschlag

14.10.201318:55
Atomkraftwerk Buschehr im Süden Irans starklar
Atomkraftwerk Buschehr im Süden Irans

Zu Zeiten von Irans Ex-Präsidenten Ahmadinedschad stand ein Durchbruch in den Atomgesprächen in den Sternen. Sein Nachfolger Ruhani verspricht konstruktivere Verhandlungen.

Irans moderater Präsident Hassan Ruhani hat sein Amt mit viel Vorschusslorbeeren angetreten. Jetzt testet der Westen erstmals die neue iranische Führung in Atomgesprächen. Vertreter der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands unternehmen am Dienstag und Mittwoch in Genf einen neuen Anlauf, um in dem über zehn Jahre währenden Atomstreit endlich voranzukommen.

Vor Beginn der Verhandlungen hat die iranische Führung einen neuen Vorschlag angekündigt und außerdem zwei rote Linien gezogen. Demnach lehnt der Iran alle Forderungen ab, die Urananreicherung vollständig einzustellen. Das verlangt unter anderem Israel, das sich vom iranischen Atomprogramm in seiner Existenz bedroht fühlt.  Zum anderen will der Iran bereits angereichertes Uran nicht ins Ausland bringen.

Zudem will der Iran die Atomgespräche mit dem Westen künftig auf Außenministerebene führen. Ziel sei es, konkrete und schnelle Entscheidungen zu treffen, sagte Außenminister Mohammed Dschwad Sarif.

Kompromissbereitschaft

Die 5+1-Gruppe will Sicherheiten, dass Irans Atomprogramm friedlicher Natur ist  und das Land nicht insgeheim Atombomben bauen lässt. Teheran will diese Sorgen zerstreuen und einen neuen Vorschlag unterbreiten. Dabei signalisierte Teheran Kompromissbereitschaft.

Zwar will das Land nicht auf eine niedrige Anreicherung von Uran auf bis zu 5 Prozent für die Stromerzeugung und medizinische Zwecke verzichten. Aber auf eine Anreicherung von 20 Prozent möglicherweise schon. Für Atomwaffen wird das spaltfähige Uran-235 auf mindestens 80 Prozent angereichert. "Der Vorschlag ist so zusammengestellt, dass es keinen Vorwand für dessen Ablehnung gibt", sagt Vizeaußenminister Abbas Aragchi.

Im Gegenzug aber fordert der Gottesstaat Anerkennung seiner Rechte auf ein ziviles Atomprogramm. Außerdem sollen die internationalen Sanktionen aufgehoben werden. Die haben das Land in den vergangenen 20 Monaten in eine Wirtschaftskrise geführt.

Bei den Gesprächen in Genf wird kein Durchbruch erwartet. Nach Vorstellung von Sarif sollen sich die Unterhändler zuerst auf den weiteren Fahrplan einigen. Die Details sollten dann während eines weiteren Treffens auf Außenministerebene ausgearbeitet werden.

dpa - Bild: afp

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