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Parlamentswahl in Südossetien

31.05.200913:15

In der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien wird heute ein neues Parlament gewählt. Zur Abstimmung stellen sich vier Parteien, die alle Präsident Kokojty nahestehen.

Oppositionsgruppierungen wurden nicht zur Wahl zugelassen. Nach Einschätzung von Beobachtern will sich der Präsident mit der Abstimmung die Mehrheit für eine Verfassungsänderung sichern, um sich für eine dritte Amtszeit bewerben zu können. Im Sommer letzten Jahres hatten sich Russland und Georgien heftige Gefechte um die moskau-treuen Regionen Südossetien und Abchasien geliefert. Ein von der EU vermittelter Waffenstillstand verpflichtete Russland dazu, fünf Jahre lang die Grenzen der beiden Gebiete zu schützen.

br/mh

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