Die Europäische Union führt ein neues System zur Überwachung ihrer Außengrenzen ("Eurosur") ein. Das Projekt hat keinen direkten Zusammenhang mit der jüngsten Flüchtlingstragödie vor Lampedusa. Es war bereits lange vorher in die Wege geleitet worden.
Das EU-Parlament stimmte am Donnerstag in Straßburg für die Vernetzung der Informationen, um die illegale Einwanderung und die Tätigkeit krimineller Schlepperbanden einzudämmen. Es geht auch darum, Flüchtlinge in Seenot frühzeitig zu retten, um die Zahl der Todesfälle auf hoher See zu verringern.
Mit "Eurosur" sollen Informationen zwischen Grenzbeamten und Zollbehörden, den Küstenwachen und der Marine schneller ausgetauscht werden. Überwachungsinstrumente wie Satelliten oder Schiffsmeldesysteme ermöglichen über ein geschütztes Kommunikationsnetz die Weitergabe in Echtzeit.
Das System soll eng mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex koordiniert werden. Bereits in zwei Monaten soll es in EU-Ländern mit Außengrenzen betriebsbereit sein, in allen Mitgliedstaaten ab Dezember kommenden Jahres. Die EU-Kommission schätzt die Kosten für Inbetriebnahme, Unterhaltung und Personal auf 244 Millionen Euro für den Zeitraum 2014 bis 2020.
Innenkommissarin Cecilia Malmström begrüßte das Abstimmungsergebnis im EU-Parlament als "wichtigen Beitrag, unsere Außengrenzen zu schützen und gleichzeitig Leben derjenigen zu retten, die unter gefährlichen Umständen Europas Küsten erreichen wollen". Laut Frontex haben im Jahr 2012 mehr als 72.000 Menschen die EU-Außengrenzen illegal überschritten. Im Jahr zuvor waren es halb so viele.
Grenzüberwachungssystem Eurosur
Das Projekt Eurosur soll bestehende Grenzüberwachungssysteme an den Außengrenzen der Europäischen Union erweitern. In einer ersten Phase werden nationale Systeme modernisiert und elektronisch vernetzt, um ein gemeinsames Informationsbild des Grenzgebietes zu erstellen. Dazu sollen auch Aufnahmen von Satelliten und Drohnen genutzt werden.
Ein maritimes Meldesystem für das Mittelmeer, Teile des Atlantiks (Kanarische Inseln) und das Schwarze Meer soll später in das Netzwerk eingebunden werden. Die EU-Mitgliedstaaten finanzieren Eurosur gemeinsam über Beiträge für einen "Außengrenzenfonds".
dpa - Archivbild: Ettore Ferrari (afp)
