Schockbilder und Warnhinweise auf Zigarettenpackungen sollen in Zukunft das Rauchen in Europa unattraktiv machen und vor allem Jugendliche abschrecken. Das EU-Parlament stimmte am Dienstag in Straßburg für schärfere Bestimmungen bei diesem heiß umstrittenen Thema. Die Parlamentarier schwächten allerdings in manchen Punkten strengere Vorschläge der EU-Kommission ab.
Warnhinweise sollen, wie von den Regierungen der EU-Staaten vereinbart, auf den Packungen 65 Prozent der Vorder- und Rückseiten ausmachen. Die EU-Kommission hatte 75 Prozent empfohlen. Aktuell bedecken Warnhinweise 30 Prozent der Vorderseite und 40 Prozent der Rückseite von Zigarettenpackungen. Für das Verbot von Menthol-Zigaretten gilt eine mehrjährige Übergangsfrist. Andere Zusatzstoffe wie Schokolade oder Vanille sollen in etwa drei Jahren verboten werden.
Slim-Zigaretten dürfen auch in Zukunft weiter verkauft werden - allerdings werden verführerische Verpackungen wie in Form von Lippenstiften verboten. Elektronische Zigaretten können auch künftig in Tabakgeschäften verkauft werden. Anträge, sie als medizinische Produkte einzustufen und nur über Apotheken zu verkaufen, wurden zurückgewiesen.
Verhandlungen mit den Regierungen
Nun beginnen Verhandlungen mit den Regierungen, um sich über Einzelheiten zu einigen. Angesichts der großen Mehrheit im Parlament stehen die Chancen gut, dass der Gesetzestext noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird. Vor allem Jugendliche sollen davon abgehalten werden, überhaupt mit dem Rauchen anzufangen.
Durch Tabakkonsum sterben in der EU schätzungsweise 700.000 Menschen pro Jahr. EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg sagte, das bedeute, dass "die Bevölkerung einer Stadt wie Krakau in Polen oder Palermo in Italien jedes Jahr ausradiert wird". Laut Umfragen seien 75 Prozent der Bevölkerung für große Warnhinweise auf Zigarettenpackungen.
Die monatelangen erhitzten Diskussionen haben nach Angaben von Parlamentariern ein Großaufgebot von Lobbyisten der Tabakindustrie auf den Plan gerufen. Sie seien strategisch und gezielt vorgegangen, hätten viel Geld für Bewirtung ausgegeben und nur bei "hoffnungslosen Fällen" verschiedener Fraktionen aufgegeben, sagte die Vorsitzende der Grünen, Rebecca Harms.
dpa/mh - Archivbild: The Office Of Nicole Roxon (afp)
