Fast überall in Europa scheinen sie derzeit auf dem Vormarsch zu sein: Euro-Kritiker und europaskeptische Parteien.
In Belgien hat der rechtsextreme Vlaams Belang hat am Wochenende seinen Wahlkampf eingeläutet - mit einer Kampagne gegen die Europäische Union. Alle anderen Parteien in Belgien seien beim Thema EU völlig unkritisch und würden den europäischen Institutionen blind hinterherlaufen, sagt der Vorsitzende Gerolf Annemans.
Die Partei ist zwar längst nicht mehr so stark wie noch vor ein paar Jahren, doch die Kritik an der EU dürfte in den nächsten Monaten auch bei uns zunehmen. Das ist kein Einzelfall: Die eurokritische UKIP in Großbritannien schafft es inzwischen auf über 25 Prozent und ist damit fast so stark wie der Front National in Frankreich.
Und die Liste kann man fortsetzen: Von den "Wahren Finnen" über die Partei der Freiheit von Geert Wilders in den Niederlanden, bis hin zur Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien. Ganz zu schweigen von den rechtsextremistischen Parteien wie die Morgenröte in Griechenland oder Jobbik in Ungarn. Bei der Wahl am Sonntag schaffte es die FPÖ in Österreich auf über 20 Prozent. Wahlkampf geführt hatte auch sie gegen die EU und für Österreich.
Experten in Brüssel gehen davon aus, dass sich der Anteil der Europa-Kritiker und -Gegner im Vergleich zur letzten Wahl verdoppeln könnte. Derzeit haben sie 60 der 765 Sitze im europäischen Parlament inne. Im Mai 2014 könnten es locker über 100 Sitze sein.
Immer mehr Politikern bereitet das Kopfzerbrechen. Martin Schulz, der Präsident des Parlaments, fordert im ARD-Interview, dass man Europa nicht länger durch die innenpolitische Brille betrachtet. Ähnlich sieht es auch EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier und geht noch etwas weiter. "In einigen Punkten haben die Kritiker nicht ganz Unrecht", sagt Barnier. "Es gibt zu viel Bürokratie und generell zu viel Brüssel. Wir müssen sehen, was wir weniger machen können, was wir in Brüssel einfacher machen können. Es gib Dinge, die wir ändern müssten."
Was für eine EU brauchen wir? Das wird mit Sicherheit das große Wahlkampfthema werden.
Bild: BRF
