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Durchbruch in New York: UN-Sicherheitsrat schafft Syrien-Einigung

27.09.201306:15
Neue Hoffnung für Syrien?
Neue Hoffnung für Syrien?

Nach Jahren der Blockade und zähen Verhandlungen ging plötzlich alles ganz schnell: Die Veto-Mächte im Sicherheitsrat haben sich in der Syrienfrage auf eine gemeinsame Haltung geeinigt. In einer wichtigen Verfahrensfrage setzte sich Russland durch.

Erstmals seit Beginn des Konflikts vor mehr als zwei Jahren haben sich die fünf Veto-Mächte im Sicherheitsrat auf einen Resolutionsentwurf zu Syrien geeinigt.

Möglicherweise könne das Gremium bereits am Freitagabend über den Text abstimmen, hieß es nach einer Sondersitzung am Donnerstagabend in New York.

Ein vorläufiger Termin für die Abstimmung sei für 2.00 Uhr MESZ in der Nacht zum Samstag festgesetzt worden, teilte die französische UN-Botschaft per Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen

Im Text des Resolutionsentwurfs, wird der syrische Giftgasangriff vom 21. August "tief entsetzt" verurteilt. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Syrien müsse seine Chemiewaffen hergeben und vernichten lassen. Sollte das Land den Forderungen der Resolution nicht nachkommen, wird mit der Androhung von Konsequenzen nach Kapitel VII der UN-Charta gedroht.

Wenn es wirklich so weit käme, müsste das Gremium allerdings noch einmal zusammenkommen und diese Konsequenzen im Detail ausformulieren. In diesem Punkt habe Russland sich durchgesetzt, so analysieren Experten, das seinem engen Verbündeten partout nicht mit konkreten Strafmaßnahmen drohen wollte.

Der Text sei ein "Kompromiss", sagte der britische UN-Botschafter Mark Lyall Grant und seine US-Amtskollegin Samantha Power erinnerte daran, dass sich der Sicherheitsrat direkt nach dem Giftgasangriff vom 21. August noch nicht einmal auf eine einfache gemeinsam Stellungnahme hatte einigen können.

Das Gremium war seit Beginn des Konflikts in Syrien vor mehr als zwei Jahren völlig blockiert gewesen. Russlands UN-Botschafter Witali Tschurkin bezeichnete den Text als "pragmatisch".

Im Bürgerkrieg in Syrien kamen bereits mehr als 100.000 Menschen ums Leben. Tausende Männer, Frauen und Kinder sind auf der Flucht.

dpa/est Bild: Joseph Eid (afp)

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