Zu Inhalt wechseln
  • BRF Nachrichten
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
BRF Nachrichten
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
-

Abstimmungen über Berlusconis Zukunft: Erstes Votum gegen ihn

19.09.201306:00
Senat in Rom entscheidet über Berlusconis politische Zukunft
Senat in Rom entscheidet über Berlusconis politische Zukunft

Eine Reihe von Abstimmungen bis in den Oktober: Darf der rechtmäßig verurteilte Berlusconi seinen Senatssitz behalten? Das erste Votum sprach nicht für ihn. Er will auch bei einem Ausschluss weitermachen.

Im italienischen Senat in Rom entscheidet jetzt ein Abstimmungsreigen über die politische Zukunft Silvio Berlusconis. Der Immunitätsausschuss der Kammer stimmte am späten Mittwochabend in einem allerersten Votum klar gegen den Antrag, dem rechtskräftig wegen Steuerbetrugs verurteilten Ex-Regierungschef seinen Senatssitz behalten zu lassen.

Erst Mitte Oktober ist mit einer definitiven Senatsentscheidung über Berlusconis Verbleib im Parlament zu rechnen.

Vor Beginn der Debatten über seinen Ausschluss sagte Berlusconi am Mittwoch in einer Videobotschaft, er könne in jedem Fall "auch außerhalb des Parlaments Politik machen". Berlusconi verzichtete dabei auf Drohungen, die Regierungskoalition von Ministerpräsident Enrico Letta platzen zu lassen.

Er rief jedoch seine konservativen Anhänger auf, sich unter dem früheren Parteinamen Forza Italia (Vorwärts Italien) statt der bisherigen Partei PdL (Volk der Freiheit) neu gegen die Linke zu engagieren. Der "kranken Justiz" in Italien warf er erneut vor, ihn seit nahezu 20 Jahren allein aus politischen Gründen zu verfolgen.

Für das noch nicht entscheidende Votum am Abend war eine klare Mehrheit der 23 Senatoren in dem Ausschuss gegen Berlusconi (76) erwartet worden. Grundlage für die Diskussion im Ausschuss war ein Gesetz, wonach rechtskräftig verurteilte Parlamentarier ihr Mandat abgeben müssen. Jetzt muss erst ein neuer Antrag abgestimmt werden, der den Ausschluss verlangt, ehe der gesamte Senat votiert. Sollte der dreifache frühere Ministerpräsident ausscheiden müssen, ist eine Regierungskrise weiterhin nicht ausgeschlossen, denn seine fünf Minister könnten in diesem Fall das Kabinett Lettas verlassen.

Während Letta mehrfach davor gewarnt hat, dass Italiens politische Instabilität dem Land teuer zu stehen komme, sind die beiden großen Parteien der Koalition gespalten. In Berlusconis Mitte-Rechts-Partei stehen sich die Befürworter eines harten Kurses und Gegner eines die Regierung gefährdenden Vorgehens gegenüber. In der Mitte-Links-Partei gibt es eine starke Strömung, die gegen das Bündnis mit Berlusconi ist und sich nicht "erpressen" lassen will.

dpa/cd - Bild: Andreas Solaro (afp)

Nach oben
  • Home
  • Regional
  • National
  • International
  • Sport
  • Meinung
  • Kultur
  • 80 Jahre BRF

Neuigkeiten zum BRF als Newsletter

Jetzt anmelden
Sie haben noch Fragen oder Anmerkungen?
Kontaktieren Sie uns!
  • Impressum
  • Datenschutz
  • Kontakt
  • Barrierefreiheit
  • Cookie-Zustimmung anpassen

Design, Konzept & Programmierung: Pixelbar & Pavonet

Cookie Hinweis

Wir nutzen Cookies, um die Funktion der Webseite zu gewährleisten (essentielle Cookies). Darüber hinaus nutzen wir Cookies, mit denen wir User-Verhalten messen können. Diese Daten teilen wir mit Dritten. Dafür brauchen wir Ihre Zustimmung. Welche Cookies genau genutzt werden, erfahren Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

Nur essentielle Cookies zulassen Alle Cookies zulassen
  • BRF1
  • BRF2
  • Mediathek
  • Unternehmen
  • Home
  • Regional
    • Alle Gemeinden
    • Amel
    • Büllingen
    • Burg-Reuland
    • Bütgenbach
    • Eupen
    • Kelmis
    • Lontzen
    • Raeren
    • St. Vith
  • National
  • International
  • Sport
    • Fußballergebnisse
  • Meinung
    • Kommentar
    • Presseschau
  • Kultur
    • Bücher
    • Kino
    • Kunst
    • Medien
    • Musik
  • 80 Jahre BRF
  • Wetter
  • Verkehr
  • iconfacebook-1
  • iconyoutube-1
  • instagram
  • linkedin2
  • BRF1 Livestream
  • BRF2 Livestream
  • BRF Podcast
Podcast
-