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Obama bittet Kongress um Billigung von Militärschlag

01.09.201313:14
Obama bittet Kongress um Billigung von Militärschlag
Obama bittet Kongress um Billigung von Militärschlag

Obama will sich die geplante militärische Strafaktion gegen Syrien erst vom Kongress absegnen lassen. Mit einer Entscheidung wird nicht vor dem 9. September gerechnet, der zuvor unmittelbar erwartete US-Militärschlag verschiebt sich damit zumindest.

US-Präsident Barack Obama hat den Kongress am Samstagabend formal um die Autorisierung eines Militärschlags gegen das Regime in Damaskus gebeten.

Das Repräsentantenhaus und der Senat wurden ersucht, die Verwendung militärischer Gewalt zur Verhinderung eines möglichen weiteren Einsatzes von chemischen Waffen oder anderen Massenvernichtungswaffen zu billigen, teilte das Weiße Haus weiter mit.

Im Senat werde es bereits in der kommenden Woche öffentliche Anhörungen geben, teilte der demokratische Senator Harry Reid mit. Eine Abstimmung wird es aber erst nach dem Ende der Sommerpause des Kongresses am 9. September geben.

Stunden zuvor hatte Obama erklärt, er wolle sich die geplante militärische Strafaktion gegen Syrien erst vom Kongress absegnen lassen. Nach Überzeugung des Präsidenten sollten die USA zwar einen Angriff führen, um auf einen Giftgas-Einsatz des Regimes mit mehr als 1400 Toten zu reagieren: "Ich bin bereit, den Befehl zu geben", erklärte Obama am Samstag in Washington. Die USA seien aber stärker, wenn die Entscheidung vom Kongress getragen werde.

Obama bekräftigte am Samstag zwar, dass das Regime von Baschar al-Assad nach der "schlimmsten Giftgasattacke des 21. Jahrhunderts" nicht ungeschoren davonkommen dürfe. Aber die USA seien ein stärkeres Land, wenn die Entscheidung für einen Militärschlag durch die gewählten Volksvertreter gestützt werde, sagte der Präsident in einer Rede im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington.

dpa/sh - Bild: Nicholas Kamm (afp)

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