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Deutschland will Zugang zu Kinderpornos im Internet erschweren

17.04.200915:00

In Deutschland wird der Zugriff auf Kinderpornografie im Internet erschwert.

Spätestens in sechs Monaten werden Internet-Nutzer, die solche Seiten anklicken, ein rotes Stopp-Schild oder eine vergleichbare Warnung sehen.
Der Präsident des Bundeskriminalamtes sagte, 80 Prozent der Nutzer seien Gelegenheitstäter. Sie könnten mit einem Stopp-Schild abgeschreckt werden. Die "Hardcore-Nutzer" müssten weiter mit repressiven Maßnahmen verfolgt werden. Er verwies auf aktuell laufende Ermittlungen zu zehn aktuellen Fällen.
Fünf große Internetanbieter unterzeichneten in Berlin auf Initiative von Familienministerin von der Leyen eine entsprechende Vereinbarung mit dem BKA.
Drei Anbieter stiegen aus den Verhandlungen aus, weil sie zunächst eine gesetzliche Grundlage für diesen Eingriff in das Fernmeldegeheimnis verlangten. Das Gesetz dazu soll noch in dieser Legislaturperiode kommen.
Kritiker behaupten, dass die meisten gesperrten Webseiten keine Kinderpornografie betreffen. Die Sperren könnten zudem leicht umgangen werden.
20 bis 25 Länder weltweit haben bereits Sperren für diese Angebote eingeführt oder tun das in Kürze.

dpa/fs

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