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Machtwechsel im Iran - Wirbel um Ruhani-Interview

03.08.201311:37
Hassan Ruhani wird dieses Wochenende als neuer iranischer Präsident ins Amt eingeführt
Hassan Ruhani wird dieses Wochenende als neuer iranischer Präsident ins Amt eingeführt

Mit Hassan Ruhani verbinden sich viele Hoffnungen. An diesem Wochenende wird der neue iranische Präsident ins Amt eingeführt. Kurz zuvor sorgt er mit einem Interview für heftige Turbulenzen.

Der designierte iranische Präsident Hassan Ruhani (63) hat kurz vor seiner Amtseinführung mit einem vermeintlich Israel-feindlichen Interview für Aufregung gesorgt. Die iranische Nachrichtenagentur ISNA hatte am Freitag berichtet, Ruhani habe Israel als "alte Wunde" bezeichnet, die beseitigt werden müsse. Israel reagierte empört.

Laut Videomitschnitt des Interviews sagte der als moderat geltende Kleriker jedoch, dass die Besetzung Palästinas und das Leid des palästinensischen Volkes "eine alte Wunde für die islamische Welt" sei.

Sieben Wochen nach seinem Wahlerfolg tritt Ruhani an diesem Samstag sein Amt an. Bisher verbinden sich mit dem Nachfolger von Mahmud Ahmadinedschad viele Hoffnungen im Westen. Ruhani wird in Teheran vom obersten Führer, Ajatollah Ali Chamenei, als Präsident bestätigt. Am Sonntag findet die Vereidigung im Parlament statt. Danach muss Ruhani innerhalb von zwei Wochen seine Minister im Parlament vorstellen, wo sie die mehrheitliche Zustimmung der 290 Abgeordneten benötigen.

Präsident Mahmud Ahmadinedschad hinterlässt Ruhani nach acht Jahren im Amt zahlreiche Probleme. Das Land ist politisch isoliert. Wegen der internationalen Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomstreit steckt der Iran auch wirtschaftlich in einer tiefen Krise. Die Beilegung des Atomstreits zählt nach Ansicht von Beobachtern zu den wichtigsten Vorhaben des 63-jährigen.

Im Syrien- und Nahostkonflikt werden dagegen keine grundlegenden Veränderungen erwartet. Ruhani hat schon vor seinem Amtsantritt Syriens Amtsinhaber Baschar al-Assad seine Unterstützung erklärt. Das gleiche gilt für finanzielle und militärische Unterstützung für die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas-Organisation und die Milizen der libanesischen Schiitenorganisation Hisbollah.

Die Nichtanerkennung des Staates Israel gehört im Iran zur außenpolitischen Doktrin. Am Freitag veranstaltete der Iran wieder den sogenannten Jerusalem-Tag, eine anti-israelische Massendemonstration, die jedes Jahr am letzten Freitag des Fastenmonats Ramadan stattfindet.

dpa - Bild: Atta Kenare (afp)

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