Erstmals seit drei Jahren haben sich Israelis und Palästinenser wieder zu direkten Nahost-Gesprächen an einen Tisch gesetzt. Unterhändler beider Seiten trafen am Montagabend (Ortszeit) in Washington auf Einladung von US-Außenminister John Kerry zu einem Arbeitsessen zusammen, wie das State Department mitteilte. Das erste Zusammentreffen zum muslimischen Fastenbrechen sei positiv verlaufen.
«Es war ein konstruktives und produktives Treffen der beiden Parteien», sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums nach dem rund 90-minütigem Essen. Sie seien mit gutem Glauben und ernsthaften Absichten in das Treffen gegangen. «Wir freuen uns darauf, die Gespräche morgen früh fortzusetzen.»
Die Unterhändler waren auf Einladung von US-Außenminister John Kerry ins State Department gekommen. Von israelischer Seite nahmen Justizministerin Zipi Livni und Izchak Molcho, Gesandter von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, an dem Essen teil, von palästinensischer Seite Chefunterhändler Saeb Erekat und Mohammed Schtajeh.
Kerry hatte in monatelanger Pendeldiplomatie die Grundlagen für die Wiederaufnahme direkter Gespräche gelegt. Bei den zweitägigen Unterredungen in Washington handelt es sich zunächst aber nur um Vorgespräche, die eigentlichen Friedensverhandlungen sollen später starten.
Diskreter Auftakt
Der Auftakt in der US-Hauptstadt verlief äußerst diskret. Beide Seiten äußerten sich nicht öffentlich, TV-Kameras waren nicht präsent. Die Gespräche sollten am Dienstagmorgen (Ortszeit/1615 MESZ) fortgesetzt werden. Kerry wollte dann auch mit den israelischen und palästinensischen Verhandlungsführern vor die Presse treten.
US-Präsident Barack Obama äußerte sich nur verhalten optimistisch zu den Unterredungen. «Das ist ein vielversprechender Schritt voran, doch es stehen weiterhin harte Arbeit und harte Entscheidungen bevor», erklärte er. Ähnlich äußerte sich Kerry: «Ich weiß, dass die Verhandlungen hart sein werden, doch ich weiß auch, dass die Folgen, es nicht zu versuchen, schlimmer sein könnten.» Wenn beide Seiten kompromissbereit seien, «dann ist Frieden möglich», meinte Kerry im Vorfeld.
Die Palästinenser dämpften vor Gesprächsbeginn die Erwartungen. Es gehe in Washington noch nicht um Friedensverhandlungen, dafür müssten in den kommenden Wochen erst die Grundlagen ausgearbeitet werden, betonte der Sprecher für den Verhandlungsprozess, Jassir Abed Rabbo, im Radiosender Stimme Palästinas.
Als Ergebnis der Friedensverhandlungen soll ein unabhängiger und demokratischer Staat Palästina entstehen. Im Zuge der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung müssen sich Israel und Palästinenser auf eine gemeinsame Grenze einigen. Zugleich soll Israel Sicherheitsgarantien erhalten, dass von einem Palästinenserstaat keine Gefahr ausgeht.
Jerusalem
Zu den schwierigsten Themen gehört der künftige Status Jerusalems: Die Palästinenser wollen im Ostteil die Hauptstadt ihres Staates ausrufen. Israel beansprucht die gesamte Stadt. Ein weiterer Zankapfel ist das Rückkehrrecht für rund 5,3 Millionen registrierte palästinensische Flüchtlinge - was Israel ebenfalls ablehnt.
Um eine Wiederaufnahme der Gespräche zu ermöglichen, hatten Israelis wie Palästinenser Zugeständnisse gemacht. Die Palästinenser gaben ihre Forderung auf, dass Israel noch vor dem Treffen in Washington die Grenzen von 1967 als Grundlage von Verhandlungen anerkennt und einen formellen Siedlungsstopp in Palästinensergebieten erklärt.
Jerusalem wiederum hatte erst am Wochenende die letzte Hürde für die Vorgespräche aus dem Weg geräumt und die schrittweise Freilassung von 104 palästinensischen Langzeithäftlingen versprochen.
dpa/cd - Bild: Paul J. Richards (afp)
