Bei der Parlamentswahl in Kuwait hat die schiitische Minderheit mehr als die Hälfte ihrer Sitze eingebüßt. Nach dem offiziellen Ergebnis kommen schiitische Kandidaten nur noch auf sieben bis acht der 50 Sitze. Bisher stellten sie 17 Abgeordnete. In Kuwait sind schätzungsweise 20 bis 30 Prozent der Bevölkerung Schiiten.
Sunnitisch-islamistische Kandidaten konnten ihren Anteil leicht auf sieben Sitze verbessern. Insgesamt dürfte auch das neue Parlament von regierungsnahen Abgeordneten dominiert werden. Ein Großteil der Opposition hatte die Wahl boykottiert.
In Kuwait sind Parteien verboten. Die Kandidaten treten als Unabhängige an, können aber meist einem der losen politischen Bündnisse - von islamistisch bis liberal - oder einem der großen Stämme zugeordnet werden.
Die Neuwahl wurde erforderlich, weil das Verfassungsgericht die im vergangenen Dezember gewählte Volksvertretung aufgelöst hatte. Hintergrund war ein Streit um das Wahlgesetz, das der Emir, Scheich Sabah al-Ahmed al-Sabah, vor der letzten Wahl erlassen hatte. Das Verfassungsgericht hatte das Gesetz nicht beanstandet. Viele Oppositionelle sahen aber darin das Bestreben des Emirs, Kritikern die Wahl ins Parlament zu erschweren und boykottierten deshalb den Urnengang.
Das Parlament hat in Kuwait nur wenige Rechte. Eine seiner wenigen Befugnisse besteht darin, Regierungsmitglieder vorzuladen und zu befragen. Die Regierung wird vom Emir eingesetzt und besteht zu einem guten Teil aus Angehörigen der Herrscherfamilie. In der Vergangenheit waren einige von ihnen vom Parlament zu Korruptionsvorwürfen befragt worden. Dies verletzte ihren Stolz, was immer wieder zu Regierungskrisen und Neuwahlen führte.
dr/dpa/rkr - Bild: Yasser Al-Zayyat (afp)
