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Generalstabschef: USA erwägen Einsatz von Waffengewalt in Syrien

19.07.201312:55
US-Generalstabschef Martin Dempsey
US-Generalstabschef Martin Dempsey

Mit dem Einsatz von Giftgas hat Syriens Regime für die US-Regierung eine rote Linie überschritten. Der US-Generalstabchef stellt nun Militärangriffe in Aussicht. Doch seine Formulierungen werfen viele Fragen auf. 

Die USA erwägen nach Angaben von Generalstabschef Martin Dempsey den Einsatz von Waffengewalt in Syrien. Die Regierung diskutiere derzeit "kinetische Angriffe" (kinetic strikes) auf Ziele in Syrien, sagte Dempsey am Donnerstag bei einer Anhörung im Kongress, ohne dies näher zu erläutern. Derzeit gewinne das Militär von Machthaber Baschar al-Assad im Dauerkonflikt mit der Opposition die Oberhand, sagte Dempsey zur Erklärung.

Der Generalstabschef der US-Streitkräfte betonte, er habe Präsident Barack Obama mehrere Optionen für einen US-Militäreinsatz in dem seit zweieinhalb Jahren umkämpften Land vorgelegt. Letztlich liege die Entscheidung über bewaffnete Angriffe aber beim Präsidenten. "Es gibt eine ganze Reihe von Möglichkeiten", sagte Dempseys Stellvertreter James Winnefeld.

Dempseys Begriff "kinetische Angriffe" sorgte für Spekulationen darüber, in welche Maße die USA in Syrien militärisch tätig werden könnten. Details dazu ließ Dempsey ebenso im unklaren wie auch seine Haltung im Umgang mit dem Assad-Regime. "Es wäre unangebracht, öffentlich meine Meinung darüber zu äußern, welche Art der Gewalt wir benutzen sollten." Zugleich stellte er klar, dass die Rebellen im Kampf gegen das Assad-Regime an Boden verlören. "Der Wind hat sich zu seinen (Assads) Gunsten gedreht", sagte Dempsey. Winnefeld fügte hinzu: "Wenn ich voraussagen müsste, wer gewinnt, wäre es derzeit das Regime, aber nur knapp."

Die USA unterstützen syrische Rebellen bisher mit Waffenlieferungen, greifen militärisch aber nicht selbst in das Kriegsgeschehen ein. Mitte Juni zeigte sich Obama davon überzeugt, dass das syrische Regime durch den Einsatz tödlicher Giftgase eine von ihm gezogene "Rote Linie" überschritten habe. Damit gab Washington mehr als zwei Jahre nach Ausbruch des blutigen Bürgerkrieges seine Zurückhaltung auf.

Bei der Anhörung im Kongress ging es um Dempseys erneute Nominierung für seinen Posten als Generalstabschef. Dempsey reagierte mit seinen Antworten auf wiederholte Fragen von Senator John McCain, der in der Vergangenheit schon mehrfach einen militärischen Einsatz der USA gegen Machthaber Assad gefordert hatte.

dpa/sh - Bild: Jim Lo Scalzo (epa)

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