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Obama und Putin sprechen über Snowden

13.07.201307:30

Was wird aus Edward Snowden? Jetzt will der NSA-Leaker doch Asyl in Russland. Doch die USA drohen Moskau. Ein direktes Gespräch unter Präsidenten bringt offenbar keinen Durchbruch.

Der Umgang mit dem früheren US-Geheimdienstler Edward Snowden, der in Russland einen Asylantrag gestellt hat, belastet weiter das Verhältnis zwischen Washington und Moskau. US-Präsident Barack Obama und sein russischer Kollege Wladimir Putin sprachen am Telefon über den Fall. Einzelheiten dazu teilte das Weiße Haus am Freitagabend (Ortszeit) allerdings nicht mit. Beide Präsidenten hätten «eine Reihe von Sicherheits- und bilateralen Fragen erörtert, darunter auch den Status von Herrn Snowden», hieß es in der Mitteilung lediglich.

Nachdem der Kreml Zustimmung zu dem Antrag Snowdens signalisiert hatte, drohten die USA mit einer Verschlechterung der Beziehungen. Politisches Asyl sei «unvereinbar mit der russischen Versicherung, keine Verschlechterung der Beziehungen durch Snowden zu wollen», sagte Regierungssprecher Jay Carney noch vor dem Telefonat der beiden Präsidenten.

Snowden, der umfangreiche Ausspäh- und Überwachungsprogramme des US-Nachrichtendienstes NSA publik gemacht hatte und deshalb von der US-Justiz wegen Geheimnisverrats gesucht wird, will erst einmal in Russland bleiben. Er sitzt seit Wochen im Transitbereich des Moskauer Flughafens fest, nachdem die US-Regierung seinen Reisepass für ungültig erklärt hatte.

Russland ist offenkundig auch nicht die erste Wahl des 30-Jährigen, der in mehreren Dutzend Staaten um Asyl nachgefragt hat. Mehrere lateinamerikanische Staaten hatte sich zunächst auch angeboten. Nach Berichten von US-Medien macht Washington aber massiv Druck.

Der Kreml knüpft eine Zustimmung zu seinem Asylantrag allerdings an die Bedingung, dass der IT-Experte den USA nicht durch neue Enthüllungen weiteren Schaden zufügt. Dies hatte Snowden vor kurzem noch abgelehnt.

dpa/rkr - Bild: Tanya Lokshina, Human Rights Watch

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