Die EU-Kommission will Spanien zu einer Einnahme in Milliarden-Höhe verhelfen, aber das Euro-Krisenland wehrt sich trotz aller Finanznöte vehement dagegen, das Geld zu kassieren. Es geht um steuerliche Erleichterungen für den Schiffbau, die Spanien seinen Werften gewährt hatte. EU-Wettbewerbskommissar Almunia betrachtet die Hilfen als illegale Subventionen. Der spanische Vizepräsident der EU-Kommission will nun erreichen, dass die Brüsseler EU-Behörde die Regierung in Madrid dazu zwingt, die Hilfen zurück zu verlangen. Ansonsten drohen Milliarden-Sanktionen.
Mit der Initiative, über die die EU-Kommission möglicherweise in der kommenden Woche entscheiden wird, brachte Almunia sein Heimatland gegen sich auf. Die spanische Regierung und die Opposition, die Arbeitgeber und die Gewerkschaften protestierten empört gegen das Vorhaben des EU-Kommissars. Die Spanier weisen darauf hin, dass eine Rückerstattung der Hilfen das Ende des Schiffbaus in ihren Lande bedeuten würde. 87.000 Arbeitsplätze, 19 private Werften, spanische und internationale Reedereien sowie die gesamte Zulieferindustrie drohten zu verschwinden, wenn Almunia seine Drohung durchsetzt», hieß es
dpa/cd - Bild: Juan Gonzalez (epa)
