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Athens Drei-Parteien-Koalition geplatzt - Keine Neuwahl

21.06.201315:18
Dimar-Parteichef Fotis Kouvelis am Donnerstagabend
Dimar-Parteichef Fotis Kouvelis am Donnerstagabend

Die Demokratische Linke verlässt die Koalition. Neuwahlen wird es aber nicht geben, weil Konservative und Sozialisten weiter eine knappe Mehrheit im Parlament besitzen.

Gut ein Jahr nach der Wahl in Griechenland ist die Drei-Parteien-Koalition geplatzt. Die Demokratische Linke Partei Dimar verlässt die Koalition mit den Konservative und den Sozialisten. Neuwahlen wird es aber nicht geben, weil die beiden anderen Regierungsparteien weiter eine Mehrheit im Parlament besitzen und ihren politischen Kurs fortsetzen können.

"Ich werde nach dem Beschluss meiner Partei, aus der Koalition auszutreten, heute noch meinen Rücktritt erklären", sagte der griechische Verwaltungsminister Antonis Manitakis nach dem Ende einer Dringlichkeitssitzung der Demokratischen Linken am Freitag.

Das Ende der Beteiligung der Demokratischen Linken an der Koalition bestätigte auch der parlamentarische Sprecher der Partei, Dimitris Chatzisokratis. Die Partei werde weiterhin auf pro europäischem Kurs bleiben und je nach Fall die Gesetze billigen, die ihren Vorstellungen entsprechen, sagte er im Fernsehen.

Nach dem Abzug der Demokratischen Linken haben die konservative Nea Dimokratia und die sozialistische Pasok  - die beiden traditionellen Regierungsparteien - nur noch eine knappe Mehrheit von 153 der 300 Mandate im Parlament. Beide Parteichefs, der konservative Regierungschef Antonis Samaras und der Sozialist Evangelos Venizelos, wollen gemeinsam weiterregieren.

dpa/mh - Bild: Louisa Gouliamaki (afp)

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