Die italienische Regierung unter Enrico Letta will die Wirtschaft des in einer tiefen Rezession steckenden Landes mit einem Milliardenprogramm ankurbeln. Mit fünf Milliarden Euro sollen die Unternehmen unterstützt werden, die ihren Maschinenpark erneuern müssen. Außerdem plant die von einer großen Koalition getragene Regierung in Rom ein drei Milliarden Euro schweres Infrastrukturprogramm vor allem im öffentlichen Verkehrsbereich sowie für den Tunnel- und Straßenbau.
Der am Samstag verabschiedete Gesetzentwurf ist das erste Maßnahmenpaket der Regierung Letta nach dem harten Sparkurs der vergangenen eineinhalb Jahre. Ziel ist es, etwa 30.000 Arbeitsplätze zu schaffen und das Land aus der seit Jahren anhaltenden tiefen Rezession zu führen. Angesichts einer Jugendarbeitslosigkeit von mehr als 40 Prozent sieht es der Sozialdemokrat Letta als seine Hauptaufgabe an, diese auch über weitere Maßnahmen zu bekämpfen. Er will das Problem auch zu einem Thema des nächsten EU-Gipfel machen.
Um das dringend benötigte Wirtschaftswachstum in dem hoch verschuldeten Land zu fördern, sollen zudem die Stromkosten durch Umschichtung um 550 Millionen Euro gesenkt werden. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone werde darauf achten, den Etat nicht mit den neuen Maßnahmen zu belasten, machte Letta deutlich. Auftrieb für die kleinen und mittleren Unternehmen durch Entbürokratisierung und Hilfen sieht der Regierungschef als einen wichtigen Hebel gegen die Krise an. Der Entwurf muss innerhalb von 60 Tagen vom Parlament gebilligt werden.
dpa/jp/mh - Bild: Andreas Solaro (afp)
