Die EU-Kommission hat zusätzliche 400 Millionen Euro Hilfsgelder für Syrien und benachbarte Staaten angekündigt.
"Die Krise in Syrien ist die dramatischste humanitäre Lage des letzten Jahrzehnts. Die internationale Gemeinschaft kann nicht tatenlos zusehen", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Donnerstag in Brüssel.
Er verwies darauf, dass die EU schon bisher mit 840 Millionen Euros der größte Geldgeber für die Opfer des Krieges in Syrien ist. Die EU-Kommission werde ein Hilfspaket von 400 Millionen Euro mobilisieren, von dem auch die Bevölkerung im Libanon und in Jordanien, die Zehntausende Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen hat, profitieren werde.
Dies ändere nichts an der Notwendigkeit einer politischen Lösung. "Es ist wichtig, dass auch andere Geber ihrer Verantwortung gerecht werden", sagte Barroso. Die Mitteilung überraschte in Brüssel, da erst am Mittag ein Kommissionssprecher mitgeteilt hatte, die für die Syrienhilfe im EU-Haushalt verfügbaren Mittel seien aufgebraucht. "Im Moment ist noch alles abgedeckt. Aber wenn es zusätzliche Ausgaben in der Zukunft gibt, dann haben wir ein Problem."
Der Sprecher erläuterte am Nachmittag, die jetzt angekündigten 400 Millionen Euro seien schon vor einiger Zeit verplant worden. Deswegen sei dieser Betrag auch noch im Haushalt vorhanden.
dpa/mh - Bild: Georges Gobet (afp)
