Die geplante Syrien-Friedenskonferenz soll nach den Vorstellungen der USA und Russlands möglichst im Juli in Genf stattfinden. Das teilte der UN-Sondergesandte für Syrien, Lakhdar Brahimi, am Mittwoch nach Konsultationen mit Regierungsvertretern der beiden Länder in Genf mit.
Moskau und Washington würden gemeinsam intensiv darauf hinarbeiten. Die beteiligten Partner hatten ursprünglich angepeilt, die Konferenz Ende Mai oder wenigstens im Juni abzuhalten.
Ziel der mehrtägigen Konferenz sei ein umfassendes politisches Friedensabkommen zwischen der Regierung und der Opposition in Syrien. Dafür solle eine Übergangsregierung vereinbart werden. "Als Initiatoren dieser Konferenz werden Russland und die USA eine bedeutende Rolle spielen", sagte Brahimi. Ein weiteres Vorbereitungstreffen für die Syrien-Konferenz wurde für den 25. Juni in Genf vereinbart.
Von zentraler Bedeutung eines "von Syrien selbst geleiteten" Friedensprozesses sei die Schaffung der angestrebten Übergangsregierung. Diese müsse "volle exekutive Machtbefugnisse" haben. In Genf sei jetzt vereinbart worden, dass die Syrien-Konferenz mit einem zweitägigen Spitzentreffen unter Vorsitz von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon eingeleitet werde. Anschließend seien "intensive Verhandlungen zwischen den beiden syrischen Parteien" vorgesehen, bei denen er als Vermittler agiere, erklärte Brahimi.
Russland Vizeaußenministers Gennadi Gatilow sagte nach den Gesprächen, es seien noch nicht alle offenen Fragen geklärt worden. Streit gab es demnach vor allem bei der Frage, wer an der Konferenz teilnehmen soll. "Das ist die schwierigste Frage", sagte Gatilow der Nachrichtenagentur Interfax. Russland hatte immer wieder gefordert, dass sich die syrische Opposition auf einen Vertreter einigt. Umstritten ist zudem die Teilnahme des Iran, für die sich der Kreml einsetzt. Iran und Russland gehören zu den Verbündeten des syrischen Machthabers Baschar Al-Assad.
An den Genfer Gesprächen hinter verschlossenen Türen nahm für die amerikanische Seite die Staatssekretärin im Washingtoner Außenministerin, Wendy Sherman, teil. Russland war neben Gatilow auch durch Vize-Außenminister Michail Bogdanow vertreten. Für die UN war deren stellvertretender Generalsekretär Jeffrey Feltman dabei.
Treffen der Arabischen Liga
Im Syrienkonflikt berät die Arabische Liga in einer Dringlichkeitssitzung über das künftige Vorgehen. In der ägyptischen Hauptstadt Kairo trafen die Außenminister der Organisation zusammen. Im Mittelpunkt der politischen Verhandlungen steht die geplante Syrien-Friedenskonferenz. Die Arabische Liga spielt bei der Suche nach einer Lösung im Syrienkonflikt eine immer geringere Rolle, weil sich deren Mitglieder auf kein gemeinsames Vorgehen einigen können. Während vor allem Katar und Saudi-Arabien tatkräftig auf der Seite der Rebellen stehen, wollen Länder wie Irak, Algerien, der Libanon oder der Sudan möglichst nicht für eine Seite offiziell Partei ergreifen.
dpa/mh - Bild: Fabrice Coffrini (afp)
